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Anfrage 6614/2020-2025 · Bezirksvertretung Brackwede · 31. August 2023 · TOP 5.3

"Grüne Welle Radverkehr" - Stadtring in Brackwede

Anfrage der CDU-Fraktion

  • CDU

Gefragt

Die CDU-Fraktion fragt, warum die Bezirksvertretung Brackwede über das vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossene Pilotprojekt „Grüne Welle Radverkehr“ auf dem Stadtring nicht informiert wurde. Zudem erkundigt sie sich, weshalb die Beteiligungsrechte der Bezirksvertretung missachtet worden seien.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung stellt klar, dass der Beschluss auf einem gemeinsamen politischen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke basierte. Es handelte sich nicht um eine Beschluss- oder Informationsvorlage der Verwaltung selbst, sondern um eine Initiative direkt aus den Reihen der Politik im Stadtentwicklungsausschuss.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

  • #Grüne Welle
  • #Radverkehr
  • #Stadtring Brackwede
  • #Beteiligungsrechte

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