Beschlüsse im Stadtbezirk Dornberg
42 Beschlüsse
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17. September 2026 · TOP 1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Bestellung einer neuen Schriftführung
Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig die Bestellung einer neuen Schriftführung beschlossen.
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17. September 2026 · TOP 8.1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Überprüfung der Einrichtung einer Schulstraße im Bereich der Grundschule Dornberg
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 24.07.2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat bei einer Enthaltung beschlossen, das Amt für Verkehr um die Einrichtung eines Pilotprojekts „Schulstraße“ an der Grundschule Dornberg zu bitten. Im Zuge dessen soll die Straße Großer Kamp morgens zwischen 7:15 und 8:15 Uhr für Autos gesperrt werden, um Kinder vor dem morgendlichen Bringverkehr zu schützen. Ausgenommen von der Regelung bleiben Anwohnerinnen und Anwohner sowie das Schulpersonal.
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17. September 2026 · TOP 8.2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Planung und Anlage eines Fuß-Radwegs an der Beckendorfstraße zwischen Deppendorfer und Campingstraße
gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung an der Beckendorfstraße zwischen Deppendorfer Straße und Campingstraße einen kombinierten Fuß- und Radweg planen und anlegen soll. Ziel ist es, eine bisher fehlende, sichere Verbindung zu schaffen und einen gefährlichen Trampelpfad entlang der dort geltenden Tempo-70-Zone zu ersetzen.
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17. September 2026 · TOP 8.3
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Busverkehr Linie 57 und 58 - Abendverkehr und Sonntagsverkehr
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat mehrheitlich bei einigen Enthaltungen beschlossen, die Verwaltung mit einer Prüfung des Busangebots der Linien 57 und 58 zu beauftragen. Geprüft werden soll, ob die Routen im Abend- und Sonntagsverkehr zusammengelegt werden können und neue Haltestellen wie Hollensiek, Kampheide oder Knitterfeld eingerichtet werden.
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17. September 2026 · TOP 8.4
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Mülleimer-Optimierung als Versuch
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig einen Versuch zur Optimierung von Mülleimern beschlossen. Vorgesehen ist unter anderem, kleinere Behälter am Tempelhofer Weg und am Lohmannshof durch größere Modelle mit Füllstandssensoren zu ersetzen, um Verstopfungen durch Pizzakartons und Vermüllung vorzubeugen.
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17. September 2026 · TOP 10
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Gestaltung einer StoP-Parkbank
Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Gestaltung einer StoP-Parkbank einstimmig beschlossen.
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17. September 2026 · TOP 12
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Innenbereichssatzung "Leihkamp / Babenhausen" - Stadtbezirk Dornberg - Satzungsbeschluss
Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig die Innenbereichssatzung „Leihkamp / Babenhausen“ beschlossen. Die Satzung legt verbindlich die Grenzen des bebauten Ortsteils gegenüber dem Außenbereich fest und schafft damit klare planungsrechtliche Vorgaben für mögliche künftige Bauvorhaben auf bislang unbebauten Flächen.
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25. Juni 2026 · TOP 5.1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Ausweisung der Bavostraße von der Wittebreite bis zum Kleinbahndamm als Fahrradstraße (mit Zusatz „KFZ frei“)
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke vom 12.06.2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat einen Antrag zur Ausweisung der Bavostraße als Fahrradstraße mit dem Zusatz „KFZ frei“ zwischen Wittebreite und Kleinbahndamm abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen. Ziel der Initiative ist es, Gefahren für Radfahrende durch den Durchgangsverkehr und Wurzelschäden auf dem bisherigen Gehweg zu verringern. Für den Verkehr bedeutet dies eine geplante Stärkung der Radroute bei gleichzeitiger Freigabe für Autos.
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25. Juni 2026 · TOP 5.2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Sanierung der Straße Ronsieksfeld
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.06.2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig Nachbesserungen nach der Sanierung der Straße Ronsieksfeld beschlossen. Die Verwaltung soll unter anderem die frühere Verengung an der Einmündung zur Deppendorfer Straße wiederherstellen, Tempo-30-Markierungen aufbringen und überflüssige Schilder entfernen. Dies soll die Verkehrssicherheit erhöhen und die gefahrenen Geschwindigkeiten im Wohngebiet drosseln.
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25. Juni 2026 · TOP 5.3
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Mülleimerversorgung
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat einen Antrag der CDU-Fraktion zur Mülleimerversorgung mit großer Mehrheit beschlossen. Nähere Details zu den genauen Maßnahmen oder Standorten gehen aus der Vorlage nicht hervor.
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25. Juni 2026 · TOP 8
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung der Außenbereichssatzung "Twellbachtal / Dornberger Straße" - Stadtbezirk Dornberg - Einstellungsbeschluss
Die Bezirksvertretung Dornberg hat den Vorschlag der Verwaltung, das Verfahren zur Aufstellung der Außenbereichssatzung „Twellbachtal / Dornberger Straße“ einzustellen, mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Verwaltung hatte die Einstellung empfohlen, da Belange des Landschaftsplans dem Verfahren entgegenstehen. Durch die Ablehnung folgt die Bezirksvertretung dieser Empfehlung vorerst nicht.
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25. Juni 2026 · TOP 11
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Beschluss VHS Programm 2026 Stadtbezirk Dornberg
Die Bezirksvertretung Dornberg hat das Programm der Volkshochschule für das Jahr 2026 einstimmig beschlossen. Die Angebote in Dornberg orientieren sich an den Semestermottos „Zukunft“ und „Vor Ort“ und umfassen unter anderem Vorträge zur Ortsgeschichte, Natur- und Fahrradtouren sowie Kreativkurse. Für die Bürgerinnen und Bürger bietet dies ein vielfältiges Weiterbildungs- und Freizeitangebot direkt im Stadtbezirk.
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7. Mai 2026 · TOP 4.1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Sanierung des Feuerwehrgerätehauses der LA Hoberge-Uerentrup
gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 27.04.2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig beschlossen, das Feuerwehrgerätehaus der Löschabteilung Hoberge-Uerentrup im Zuge der Dacharbeiten im Jahr 2027 zu sanieren. Die Verwaltung soll bestehende Umbaupläne für das mit Schimmel befallene Obergeschoss und unzureichende Sanitärräume prüfen und Alternativen erarbeiten. Dies soll zeitgemäße und sichere Arbeitsbedingungen für die freiwillige Feuerwehr schaffen.
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7. Mai 2026 · TOP 4.2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Verlängerung des eingeschränkten Halteverbots in der Campingstraße 20
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend vom Verwaltungsvorschlag einstimmig beschlossen, das eingeschränkte Halteverbot in der Campingstraße zu verlängern. Damit soll die Verkehrssituation an der Elternhaltestelle der Grundschule und an der Parkplatzausfahrt des Freibads Schröttinghausen entschärft werden. Für Schulkinder und andere Verkehrsteilnehmende soll so das Risiko von Unfällen und Sichtbehinderungen verringert werden.
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7. Mai 2026 · TOP 7
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Renaturierung des Beckendorfer Mühlenbachs
Die Bezirksvertretung Dornberg hat bei einer Enthaltung beschlossen, dem Umweltausschuss die Renaturierung des Beckendorfer Mühlenbachs zu empfehlen. Nördlich der Beckendorfstraße soll der Bachlauf auf einer Länge von rund 700 Metern naturnah umgestaltet werden, wofür rund 500.000 Euro für die Jahre 2027 und 2028 eingeplant sind. Ziel ist es, den ökologischen Zustand des Gewässers zu verbessern und Lebensräume für typische Tier- und Pflanzenarten wiederherzustellen.
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7. Mai 2026 · TOP 8.1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Unterstützung des Heimatvereins Dornberg bei der Sanierung des Brunnens am Tie
Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig beschlossen, den Heimatverein Dornberg bei der Sanierung des Brunnens am Tie zu unterstützen. Die Maßnahme soll dazu beitragen, die historische Brunnenanlage im Ortsteil zu erhalten.
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7. Mai 2026 · TOP 8.2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Unterstützung der Ferienfreizeit Milchenbach 2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Unterstützung der Ferienfreizeit Milchenbach 2026 einstimmig beschlossen. Mit der Entscheidung wird das traditionsreiche Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche gefördert.
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26. März 2026 · TOP 2.1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 29.01.2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Niederschrift über ihre vorangegangene Sitzung vom 29. Januar 2026 einstimmig beschlossen. In jener Sitzung hatten Anwohner Fragen zur Kita Schröttinghausen, zur Einhaltung von Tempo 30 sowie zum Busverkehr und Zustand von Straßen gestellt.
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26. März 2026 · TOP 2.2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 26.02.2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Niederschrift ihrer Sitzung vom 26. Februar 2026 einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Das Protokoll hielt unter anderem Mitteilungen zum Amphibienschutz und zur Stadtbahn sowie Beratungen zu Schulparkplätzen fest.
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26. März 2026 · TOP 5.1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Verkehrssicherungspflicht Dornberger Straße / Zuwegung zum Golfplatz
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2026
Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, dass die Stadt Bielefeld die Verkehrssicherungspflicht an der Dornberger Straße Richtung Bielefelder Golf Club e.V. wieder gewährleisten soll. Hintergrund ist der schlechte Straßenzustand der einzigen Zuwegung, die auch für die Jugendarbeit und den integrativen Sport genutzt wird.