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Sitzungen im Stadtbezirk Dornberg

143 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. Bezirksvertretung Dornberg TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Bestellung einer neuen Schriftführung

    einstimmig beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig die Bestellung einer neuen Schriftführung beschlossen.

    #Bezirksvertretung #Schriftführung #Personalie

  2. Bezirksvertretung Dornberg TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Antworten auf Einwohnerfragen aus der Sitzung vom 25.06.2026

  3. Bezirksvertretung Dornberg TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 25.06.2026

    bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

  4. Bezirksvertretung Dornberg TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Ausstellungseröffnung in der Stadtteilbibliothek

  5. Bezirksvertretung Dornberg TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Qualitätswanderweg Bergmannsweg Kirchdornberg

  6. Bezirksvertretung Dornberg TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Abenteuer Alter - Tag der offenen Tür im Bürgerzentrum

  7. Bezirksvertretung Dornberg TOP 6.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Stolpersteinverlegung

  8. Bezirksvertretung Dornberg TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Sachstand Baugebiet Leihkamp (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur verkehrlichen Erschließung des Neubaugebiets Leihkamp in Dornberg.
    Antwort der Verwaltung
    Die Stadtverwaltung teilt mit, dass nach der frühzeitigen Beteiligung vertiefende Untersuchungen und Abstimmungen laufen. Die Haupterschließung soll von Süden über die Babenhauser Straße erfolgen, wofür auch Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr, Schulwege sowie Verhandlungen mit Straßen.NRW zur Straßenbaulast geprüft werden. Zudem fließen Überlegungen zu einer möglichen Stadtbahntrasse und Ergebnisse eines laufenden Verkehrsgutachtens in den künftigen Bebauungsplanentwurf ein.

    #Baugebiet Leihkamp #Verkehrserschließung #Bebauungsplan #Stadtbahn

    Ausgewertet: Anfrage CDU Sachstand Baugebiet Leihkamp · Antwort zur Drucksache 1982 Leihkamp

  9. Bezirksvertretung Dornberg TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Sanierung der Dornberger Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die CDU-Fraktion fragt, ob die Sanierung der Dornberger Straße im vorgesehenen Zeitplan liegt und wann die Fertigstellung konkret erfolgen soll.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung verweist auf eine Auskunft des zuständigen Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen, wonach die Arbeiten derzeit gut vorankommen. Vereinzelt gibt es Lieferverzögerungen bei Bauteilen für das Amphibienschutzsystem, die jedoch im weiteren Ablauf aufgefangen werden sollen. Ein verbindlicher Fertigstellungstermin kann aktuell noch nicht genannt werden, da der Bauablauf unter anderem von Witterung und Materialverfügbarkeit abhängt.

    #Straßensanierung #Dornberger Straße #Straßenbau #Amphibienschutz

    Ausgewertet: Anfrage CDU Sanierung der Dornberger Straße · Antwort zur Drucksache 1983 Dornberger Straße

  10. Bezirksvertretung Dornberg TOP 7.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Schülerzahlen Leihkamp (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die CDU-Fraktion fragt, ob es für das neue Baugebiet am Leihkamp bereits eine Berechnung der künftig zu erwartenden Schülerzahlen gibt.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung erläutert, dass im Stadtbezirk Dornberg im Einzugsbereich der zweizügigen Grundschule Babenhausen zwei Wohngebiete am Leihkamp geplant sind. Für das Baugebiet mit 230 geplanten Wohneinheiten werden ab Fertigstellung zum Schuljahr 2032/2033 insgesamt 36 zusätzliche Schülerinnen und Schüler erwartet, was acht Kindern pro Jahrgang entspricht. Aus einem weiteren kleineren Baugebiet mit rund zwölf Wohneinheiten ergeben sich laut Verwaltung keine zusätzlichen Schülerinnen und Schüler.
    Zahlen
    • Im Baugebiet 43.1 sind 230 Wohneinheiten geplant, davon jeweils 115 zu den Schuljahren 2030/2031 und 2031/2032.
    • Ab dem Schuljahr 2030/2031 werden dort vier Kinder pro Jahrgang erwartet.
    • Ab dem Schuljahr 2032/2033 werden insgesamt 36 Kinder beziehungsweise acht Kinder pro Jahrgang erwartet.
    • Im Baugebiet „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ sind rund 12 Wohneinheiten zum Schuljahr 2027/2028 geplant.

    #Schülerzahlen #Baugebiet Leihkamp #Grundschule Babenhausen #Schulentwicklungsplanung

    Ausgewertet: Anfrage CDU Schülerzahlen Leihkamp · Antwort zur Drucksache 1984 Schülerzahlen Leihkamp

  11. Bezirksvertretung Dornberg TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen mit 30 km/h (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen und der Aufstellung von Tempo-30-Schildern an der dortigen Grundschule. Sie begründet dies mit dem Beginn des neuen Schuljahres und dem langjährigen Wunsch von Eltern und Politik nach einer Umsetzung.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung rechnet derzeit mit einer Baulastübernahme zum Jahresende. Erst im Anschluss daran sollen die Tempo-30-Schilder an der Grundschule Babenhausen aufgestellt werden. Momentan wird im Rahmen des Abstimmungsverfahrens mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW noch der bestehende Reparaturstau ermittelt.
    Zahlen
    • An der Grundschule Babenhausen ist nach der Baulastübernahme eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h vorgesehen.

    #Ortsdurchfahrt #Babenhausen #Tempo 30 #Grundschule #Baulastübernahme

    Ausgewertet: Anfrage Die Linke Sachstand Einrichtung OD Babenhausen mit 30km-h · Antwort zur Drucksache 1993 Ausweisung einer Ortsdurchfahrt an der Babenhauser Straße

  12. Bezirksvertretung Dornberg TOP 7.5 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    Sportplatz Hoberger Feld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026)

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Die Linke fragt nach den Zuständigkeiten innerhalb der Stadtverwaltung für die Sportanlagen der Grundschulen Wellensiek und Hoberge-Uerentrup sowie nach den Regelungen für Pflege, Unterhaltung und Ersatzinvestitionen. Anlass ist eine Schulbegehung im Stadtbezirk Dornberg, bei der Klärungs- und Abstimmungsbedarf bei der Betreuung der Sportflächen deutlich wurde.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Sportplatz #Schulsport #Sportanlagen #Instandhaltung

    Ausgewertet: Anfrage Die Linke Zuständigkeit Sportplatz Hoberger Feld

  13. Bezirksvertretung Dornberg TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge

    Überprüfung der Einrichtung einer Schulstraße im Bereich der Grundschule Dornberg (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 24.07.2026)

    bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat bei einer Enthaltung beschlossen, das Amt für Verkehr um die Einrichtung eines Pilotprojekts „Schulstraße“ an der Grundschule Dornberg zu bitten. Im Zuge dessen soll die Straße Großer Kamp morgens zwischen 7:15 und 8:15 Uhr für Autos gesperrt werden, um Kinder vor dem morgendlichen Bringverkehr zu schützen. Ausgenommen von der Regelung bleiben Anwohnerinnen und Anwohner sowie das Schulpersonal.

    #Schulstraße #Verkehrssicherheit #Grundschule #Elterntaxis

  14. Bezirksvertretung Dornberg TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge

    Planung und Anlage eines Fuß-Radwegs an der Beckendorfstraße zwischen Deppendorfer und Campingstraße (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026)

    einstimmig beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung an der Beckendorfstraße zwischen Deppendorfer Straße und Campingstraße einen kombinierten Fuß- und Radweg planen und anlegen soll. Ziel ist es, eine bisher fehlende, sichere Verbindung zu schaffen und einen gefährlichen Trampelpfad entlang der dort geltenden Tempo-70-Zone zu ersetzen.

    #Radweg #Fußweg #Verkehrssicherheit #Straßenplanung

  15. Bezirksvertretung Dornberg TOP 8.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge

    Busverkehr Linie 57 und 58 - Abendverkehr und Sonntagsverkehr (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026)

    mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat mehrheitlich bei einigen Enthaltungen beschlossen, die Verwaltung mit einer Prüfung des Busangebots der Linien 57 und 58 zu beauftragen. Geprüft werden soll, ob die Routen im Abend- und Sonntagsverkehr zusammengelegt werden können und neue Haltestellen wie Hollensiek, Kampheide oder Knitterfeld eingerichtet werden.

    #Busverkehr #ÖPNV #Taktzeiten #Haltestellen

  16. Bezirksvertretung Dornberg TOP 8.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge

    Mülleimer-Optimierung als Versuch (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026)

    abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig einen Versuch zur Optimierung von Mülleimern beschlossen. Vorgesehen ist unter anderem, kleinere Behälter am Tempelhofer Weg und am Lohmannshof durch größere Modelle mit Füllstandssensoren zu ersetzen, um Verstopfungen durch Pizzakartons und Vermüllung vorzubeugen.

    #Müllentsorgung #Sauberkeit #Abfallbehälter #Modellversuch

  17. Bezirksvertretung Dornberg TOP 9 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    Altenhilfeplanung

  18. Bezirksvertretung Dornberg TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Gestaltung einer StoP-Parkbank

    einstimmig beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Gestaltung einer StoP-Parkbank einstimmig beschlossen.

    #StoP #Parkbank #Stadtgestaltung

  19. Bezirksvertretung Dornberg TOP 11 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    Plauderbänke

  20. Bezirksvertretung Dornberg TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage

    Innenbereichssatzung "Leihkamp / Babenhausen" - Stadtbezirk Dornberg - Satzungsbeschluss

    einstimmig beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig die Innenbereichssatzung „Leihkamp / Babenhausen“ beschlossen. Die Satzung legt verbindlich die Grenzen des bebauten Ortsteils gegenüber dem Außenbereich fest und schafft damit klare planungsrechtliche Vorgaben für mögliche künftige Bauvorhaben auf bislang unbebauten Flächen.

    #Innenbereichssatzung #Baurecht #Stadtplanung #Babenhausen

    Beschlüsse zu dieser Vorlage: 22.09.2026 Stadtentwicklungsausschuss (einstimmig beschlossen) · 08.10.2026 Rat der Stadt Bielefeld (einstimmig beschlossen)