In ihrer Sitzung im Oktober 2024 hat sich die Bezirksvertretung Dornberg für den Bau von Photovoltaikanlagen entlang der künftigen Trasse der Stadtbahnlinie 4 ausgesprochen. Gleichzeitig lehnte die Politik einen Antrag ab, die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h vor der Grundschule Hoberge zeitlich einzuschränken. Darüber hinaus wurden mehrere finanzielle Zuschüsse für das Vereinsleben und Schulprojekte im Stadtbezirk beschlossen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 10. Oktober 2024
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Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Dornberger Straße
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2024
Die Bezirksvertretung Dornberg hat einen Antrag der CDU-Fraktion zur Dornberger Straße mit Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden war, die bestehende Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h vor der Grundschule Hoberge zeitlich auf montags bis freitags von 7:00 bis 17:00 Uhr zu begrenzen.
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Stadtbahnverlängerung Linie 4 – Photovoltaikanlagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig beschlossen, dem Stadtentwicklungsausschuss die Installation von Photovoltaikanlagen im Zuge der Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 zu empfehlen. Vorgesehen sind Solaranlagen auf den Haltestellendächern Lange Lage und Schloßhofstraße sowie zwischen den Gleisen an der früheren Wendeschleife Lohmannshof, die durch die Stadtwerke Bielefeld betrieben werden sollen.
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44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig die Empfehlung beschlossen, das städtische Straßenreinigungsverzeichnis anzupassen. Die jährliche Änderungssatzung regelt die Straßenreinigung sowie die entsprechenden Gebühren für Bielefelder Straßenabschnitte.
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Spätsommerfest 2024 - Zuschuss an Vereine
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig einen Zuschuss an Vereine für das Spätsommerfest 2024 beschlossen. Weitere Details gehen aus den vorliegenden Dokumenten nicht hervor.
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Förderverein der Grundschule Dornberg-Schröttinghausen Bastelaktion "Advent am Tie"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig einen Beschluss zur Bastelaktion „Advent am Tie“ des Fördervereins der Grundschule Dornberg-Schröttinghausen gefasst. Einzelheiten zum Beschlussinhalt sind den Unterlagen nicht zu entnehmen.
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Tag des Ehrenamtes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig einen Beschluss zum Tag des Ehrenamtes gefasst. Nähere Ausführungen zum Gegenstand der Entscheidung liegen nicht vor.
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Förderverein Grundschule Babenhausen - Zuschuss zum Zirkusprojekt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig einen Zuschuss für den Förderverein der Grundschule Babenhausen zu einem Zirkusprojekt beschlossen. Die genaue Fördersumme wird in den Dokumenten nicht genannt.