Gefragt
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck fragt, ob die Orion-, Wega- und Delphinstraße aus der städtischen Straßenreinigung herausgenommen wurden. Zudem möchte sie wissen, wie die verantwortliche Eigentümergesellschaft zur Erfüllung der Reinigungspflicht herangezogen werden kann, da dort sichtbar keine Reinigung stattfindet.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung teilt mit, dass die Reinigungspflicht für diese Straßen bereits zum 1. Juli 1994 auf die angrenzenden Grundstückseigentümer übertragen wurde und seither keine städtische Kehrmaschinenreinigung mehr erfolgt. Grund dafür sind kurze Sackgassen und beengte Wendeplätze, die eine Handreinigung erfordern würden. Bei Versäumnissen meldet der Umweltbetrieb dies an das Bezirksamt, welches die Eigentümer und Hausverwaltungen anschreibt, wenngleich Reaktionen erfahrungsgemäß oft lange dauern.
- Seit dem 1. Juli 1994 ist die Reinigungspflicht auf die Anlieger übertragen.
- Die Straßen sind in die Reinigungsklasse 07 eingestuft.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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