In ihrer Novembersitzung hat die Bezirksvertretung Jöllenbeck einstimmig Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit beschlossen, darunter neue Fahrbahnmarkierungen an der Vilsendorfer Straße sowie eine Querungshilfe am Epiphanienweg. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten die Beschlüsse zudem mehr Sauberkeit durch zusätzliche Abfallbehälter an Haltestellen sowie gesicherte Mittel für eine Taktverdichtung im Nahverkehr. Vorlagen der Verwaltung zu neuen Parkraumbewirtschaftungszonen und einer veränderten Stellplatzsatzung lehnte das Gremium hingegen ab.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 21. November 2024
-
Einmündungsbereich Limbrede und Blackenfeld mit Fahrbahnmarkierungen versehen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion v. 10.10.2024
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dass die Stadt Bielefeld die Einmündungen Limbrede und Blackenfeld in die Vilsendorfer Straße mit Fahrbahnmarkierungen für Rechts- und Linksabbieger versieht. Dadurch sollen Konflikte an den viel befahrenen Kreuzungen gemindert und Kollisionen vermieden werden. Verkehrsteilnehmer erhalten so eine bessere Orientierung, insbesondere bei Dunkelheit und schlechtem Wetter.
-
Kreuzungsbereich Epiphanienweg/Bardenhorst sicherer gestalten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion v. 10.10.2024
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck beauftragte die Stadt Bielefeld einstimmig damit, den Kreuzungsbereich Epiphanienweg und Bardenhorst durch eine Querungshilfe sicherer zu gestalten. Die Maßnahme soll nach Möglichkeit über Förderprogramme wie den sicheren Schulweg finanziert werden. Insbesondere Grundschulkinder und Fußgänger profitieren künftig von einer sichereren Straßenquerung.
-
Quartiersparkhaus Neulandstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion v. 29.10.2024
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Antrag zum Quartiersparkhaus Neulandstraße einstimmig beschlossen. Da der Text der Beschlussvorlage im Dokument unleserlich ist, gehen nähere inhaltliche Einzelheiten aus den vorliegenden Akten nicht hervor.
-
Aufwertung Marktplatz Jöllenbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion v. 11.11.2024
Ein Antrag zur Aufwertung des Marktplatzes in Jöllenbeck wurde von der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen. Aufgrund unleserlicher Angaben im Vorlagentext lassen sich die konkret geplanten Maßnahmen den vorliegenden Unterlagen nicht entnehmen.
-
Name für das neue Kombibad
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.Antrag der SPD-Fraktion v 12.11.2024
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Antrag über einen Namen für das neue Kombibad mehrheitlich abgelehnt. Welche Namensvorschläge im Detail diskutiert wurden, ist dem unleserlichen Vorlagentext nicht zu entnehmen.
-
Abfallkörbe für das Quartierszentrum im Oberlohmannshof
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelvertreter der FDP und Die Linke v. 12.11.2024
Rund um das Quartierszentrum im Oberlohmannshof sollen nach einem einstimmigen Beschluss bei einer Enthaltung mehrere Abfallkörbe durch den Umweltbetrieb aufgestellt werden. Die genauen Standorte werden in Abstimmung mit der Einrichtungsleitung festgelegt. Ziel der Maßnahme ist es, die Sauberkeit im Quartier zu fördern und das Müllbewusstsein der Bevölkerung zu unterstützen.
-
Mülleimer mit Aschenbecher an Haltestellen Böckmannsfeld versehen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag nach § 24 GO NRW v. 01.11.2024
Die Bezirksvertretung stimmte einstimmig für eine Bürgeranregung, an den Haltestellen Böckmannsfeld in beide Fahrtrichtungen Mülleimer mit integrierten Aschenbechern zu installieren. Durch das Einwirken auf den Nahverkehrsanbieter moBiel soll der anhaltenden Vermüllung und potentiellen Brandgefahren durch Zigarettenkippen begegnet werden. Für die Anwohnerschaft und Fahrgäste bedeutet dies mehr Sauberkeit und erhöhte Sicherheit an den Haltestellen.
-
Antrag zum Tagesordnungspunkt 7: Aschenbecher bedarfsgerecht an Haltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dem Verkehrsunternehmen moBiel die bedarfsgerechte Ausstattung weiterer Haltestellen im Stadtbezirk mit Aschenbechern zu empfehlen. Damit soll gezielt an relevanten Haltestellen für eine ordnungsgemäße Entsorgung von Zigarettenkippen gesorgt werden. Für die Bürgerinnen und Bürger verringert dies Verschmutzungen an den Haltestellenbereichen im Bezirk.
-
Ersatzloser Ausfall des Wochenmarktes für die Durchführung des Weinmarktes in Jöllenbeck am 21. - 24. August 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat den ersatzlosen Ausfall des Wochenmarktes anlässlich des Weinmarktes vom 21. bis 24. August 2025 beschlossen. Während der Festveranstaltung findet somit kein regulärer Marktbetrieb statt.
-
Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat die Vorlage für eine neue Bielefelder Stellplatzsatzung und die Zonierung des Stadtgebiets mit Mehrheit abgelehnt. Der Plan sah vor, die Pflicht zur Errichtung von Kfz- und Fahrradstellplätzen je nach Stadtbereich unterschiedlich zu regeln.
-
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat die Vorlage zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen bei Stimmengleichheit abgelehnt. Die Planung der Verwaltung sah vor, Zonen für kostenpflichtiges Parken neu aufzuteilen und den Anteil an Bewohner- sowie Serviceparkplätzen zu erhöhen.
-
Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat ein Maßnahmenpaket zur Umsetzung des Nahverkehrsplans einstimmig beschlossen. Die Entscheidung sieht den Erhalt bewilligter Mittel für eine Taktverdichtung in Jöllenbeck sowie weitere ÖPNV-Maßnahmen in anderen Stadtteilen vor.
-
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat die Vergabe bezirklicher Sondermittel für das Haushaltsjahr 2024 einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen. Damit werden lokale Maßnahmen und Anliegen im Stadtbezirk finanziell gefördert.