In ihrer Sitzung im Januar 2025 hat die Bezirksvertretung Jöllenbeck mehrere Beschlüsse für den Stadtbezirk gefasst. Unter anderem stimmten die Mitglieder für die Ausstattung neuer Quartiersplätze mit Stromanschlüssen und befürworteten den weiteren Ausbau von Park+Ride-Anlagen. Zudem wurden die künftigen Aufnahmekapazitäten der Grundschulen festgelegt und Gebühren für lokale Veranstaltungen befristet gesenkt.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 9. Januar 2025
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Stromversorgung an den Quartiersplätzen der Neubaugebiete Neulandstraße und Blackenfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion v. 16.12.2024
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck beschloss abweichend vom Vorschlag bei einigen Enthaltungen einen Antrag zur Stromversorgung an den Quartiersplätzen in den Neubaugebieten Neulandstraße und Blackenfeld. Damit sollen die Plätze für Veranstaltungen und die Nachbarschaft mit entsprechenden Anschlüssen ausgestattet werden.
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Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat das stadtweite Gesamtkonzept zum Ausbau von Park+Ride-Anlagen im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030 abweichend von der Vorlage einstimmig beschlossen. Das Vorhaben zielt darauf ab, den Umstieg vom Auto auf den Nahverkehr an den Stadträndern zu erleichtern und den Innenstadtverkehr zu verringern.
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Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck beschloss einstimmig die Festlegung der Aufnahmekapazitäten an den Grundschulen für das Schuljahr 2025/26. Auf Grundlage der bisherigen Anmeldungen werden damit die Rahmenbedingungen für die Bildung der Eingangsklassen im Stadtgebiet geregelt.
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4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck stimmte einstimmig für die Änderung der Satzung über Sondernutzungen, wodurch Gebühren für Veranstaltungen im Außenbereich für zwei Jahre auf 25 Prozent gesenkt werden. Dies soll Veranstalter von Stadtteilfesten ehrenamtlich und finanziell entlasten.
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Ausweitung von Park+Ride Anlagen in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat die Ausweitung von Park+Ride-Anlagen in Bielefeld einstimmig beschlossen. Weitere Details und Hintergründe sind den vorliegenden Angaben nicht zu entnehmen.
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Finanzierung Neujahrsempfang und Mieten für das Stadtteilzentrum Jöllenbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck beschloss einstimmig die Finanzierung des Neujahrsempfangs sowie der Mietkosten für das Stadtteilzentrum Jöllenbeck. Genauere Angaben zum Umfang der Mittel gehen aus der Vorlage nicht hervor.
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Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte (Drucksachennr. 4325/2020-2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck fasste einstimmig einen Beschluss zum Sachstandsbericht über die Nutzung von Schulhöfen durch die Öffentlichkeit. Im Mittelpunkt stand die Beschilderung und mögliche Öffnung von Schulaußenanlagen zum Spielen nach Schulschluss, unter anderem an der Grundschule Vilsendorf.