In ihrer Sitzung im Oktober 2024 hat die Bezirksvertretung Stieghorst mehrere Beschlüsse für das Wohnumfeld und die Sicherheit im Stadtbezirk gefasst. Am Lipper Hellweg sollen neue Hinweisschilder den Schutz von Kita- und Schulkindern verbessern. Zudem setzt sich das Gremium für sauberere Containerstandorte ein und stimmte neuen Leitlinien für eine strukturierte Bürgerbeteiligung zu.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 31. Oktober 2024
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„Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat die Leitlinien „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ mit Änderungen einstimmig beschlossen. Das Regelwerk soll als Grundlage dienen, um Bürgerinnen und Bürger in Bielefeld künftig strukturierter an städtischen Vorhaben zu beteiligen.
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Beschilderung "Kinder" Lipper Hellweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat mit Änderungen einstimmig beschlossen, am Lipper Hellweg Hinweisschilder aufzustellen. Im Bereich der Amundsenstraße und Am Neuen Berge soll das Verkehrszeichen „Kinder“ den Verkehr für den Schutz von Kita- und Schulkindern sensibilisieren.
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Überfüllte Altglas- und Textilcontainer und Verschmutzung in deren Umfeld im Stadtbezirk Stieghorst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung Gespräche mit Entsorgungsbetrieben führen soll. Geprüft werden soll, ob die Leerungsintervalle an Altglas- und Altkleidercontainern im Stadtbezirk angepasst werden können, um Überfüllungen und Müll im Umfeld zu vermeiden.
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Umgang mit den Ansprüchen aus dem Garnisonsvertrag
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig einer Einigung über Ansprüche aus dem Garnisonsvertrag zugestimmt. Demnach sollen städtische Entschädigungsforderungen in Höhe von 41,8 Millionen Euro durch die Übertragung von Flächen an den ehemaligen Kasernen Rochdale und Catterick an die Stadt abgegolten werden.
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44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat der Änderung der städtischen Straßenreinigungs- und Gebührensatzung einstimmig zugestimmt. Damit wird unter anderem die Reinigungspflicht für einen Stichweg an der Straße Wietkamp auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke übertragen.
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Umbesetzung SchulträgervertreterInnen und TrägervertreterInnen für die städtischen Kindertageseinrichtungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einen Antrag zur Neubesetzung städtischer Vertretungen einstimmig beschlossen. Herr Akay übernimmt unter anderem Aufgaben in Schulkonferenzen der Grundschulen sowie als stellvertretender Trägervertreter für die Kita Lämershagen.
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Kulturprogramm 2024 für den Stadtbezirk Stieghorst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig beschlossen, die Fördersumme von 1.031 Euro aus bezirklichen Kulturmitteln trotz des Ausfalls einer Veranstaltung in voller Höhe für die verbleibenden beiden Termine im Freizeitzentrum Stieghorst bereitzustellen. Dies soll die Durchführung des Kulturprogramms sichern.
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Verwendung der bezirklichen Sondermittel 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig über die Verwendung der bezirklichen Sondermittel für das Jahr 2024 entschieden. Details zur genauen Verteilung der Gelder gehen aus der Vorlage nicht hervor.
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Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat die Verwendung der sogenannten „kleinen Grünmittel“ für das Jahr 2024 einstimmig beschlossen. Mit diesen Mitteln können Grünflächen und Pflanzmaßnahmen im Stadtbezirk unterstützt werden.