Frisch Auf! Bielefeld

Sitzungen im Stadtbezirk Stieghorst

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 1.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Rückbau der Bank im Grünzug am Wietkamp (mündliche Einwohnerfrage aus der Sitzung der BV Stieghorst vom 07.05.2026)

  2. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 1.1.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Sitzbank im Grünzug zwischen Detmolder und Lagescher Straße (mündliche Einwohnerfrage aus der Sitzung der BV Stieghorst vom 25.06.2026)

  3. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 25.06.2026

    einstimmig beschlossen

  4. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 3.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Antworten auf Nachfragen zur Baustellenliste

  5. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 3.1.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Antwort zur Nachfrage bzgl. Verkehrsreduktion in der Innenstadt durch das Verkehrsleitsystem

  6. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 3.1.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Umlaufgitter am Stadtbahnübergang (Elpkehaltestelle) der Linie 4

  7. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 3.1.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Stadtteilzentren als lernende Räume - Evaluierung Möblierungselemente

  8. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 3.1.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Gießwasserversorgung auf dem Friedhof Ubbedissen

  9. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 3.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Stadtteilfest Sieker am 18.09.2026

  10. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 3.2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Seniorenrat - Kontakt mit Bezirksvertretungen - Änderung bei den Kontaktpersonen für den Stadtbezirk Stieghorst

  11. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Hausärztliche Versorgung in Stieghorst (Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der hausärztlichen Versorgung im Stadtbezirk Stieghorst und möchte wissen, ob die Stadtverwaltung bevorstehende Praxisschließungen durch ein Monitoring erfasst. Zudem fragt sie nach den Kriterien zur Feststellung einer Unterversorgung und ob eine solche in Stieghorst vorliegt.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung teilt mit, dass ihr und der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) derzeit keine bevorstehenden Praxisschließungen in Stieghorst bekannt sind. Ein lückenloses Monitoring ist kaum möglich, da Praxisaufgaben oft erst sehr spät angekündigt werden. Eine formale Unterversorgung besteht in Stieghorst aktuell nicht, zudem unterstützt seit August 2025 eine städtische Gesundheitsmanagerin die Gewinnung und Niederlassung von Ärzten.
    Zahlen
    • Im Mittelbereich Bielefeld liegt der hausärztliche Versorgungsgrad aktuell bei 98,1 %.
    • Eine formale Unterversorgung tritt laut Bedarfsplanung erst bei einem Versorgungsgrad von unter 75 % ein.

    #Hausärztliche Versorgung #Praxisschließungen #Gesundheitsversorgung #Bedarfsplanung

    Ausgewertet: 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung · 2026-09-07 DS1935 Anfrage Bezirksvertretung Hausärztliche Versorgung Stieghorst

  12. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Hausärztliche Versorgung in Ubbedissen (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 06.09.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Der Einzelvertreter der Partei Die Linke fragt, wie die Verwaltung nach der Schließung der letzten Hausarztpraxis die hausärztliche Versorgung in Ubbedissen sicherstellen will. Zudem erkundigt er sich nach bisherigen Gesprächen und Bemühungen um eine neue Praxisniederlassung.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung weist darauf hin, dass der gesetzliche Sicherstellungsauftrag für die ambulante Versorgung bei der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe liegt und umliegende Praxen sowie medizinische Versorgungszentren im Postleitzahlenbereich 33699 die Umgebung mitversorgen. Seit August 2025 unterstützt eine städtische Gesundheitsmanagerin aktiv die Ärztegewinnung im Austausch mit der Initiative Bielefelder Hausärzte. Für Ubbedissen konnte trotz der Bereitschaft zur Unterstützung bislang jedoch kein konkretes Ansiedlungsinteresse von Medizinern geweckt werden.
    Zahlen
    • Der hausärztliche Versorgungsgrad im Mittelbereich Bielefeld beträgt aktuell 98,1 Prozent.

    #Hausärztliche Versorgung #Ärztemangel #Ubbedissen #Gesundheitsversorgung

    Ausgewertet: 23-Anfrage Linke Bezirksvertretung · 2026-09-07 DS1927 Anfrage Bezirksvertretung Hausärztliche Versorgung Ubbedissen

  13. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Schäden an der Fahrbahndecke des Radfahrstreifens des Lipper Hellwegs in Höhe der Hausnummern 66, 170 und172, stadtauswärts (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.06.2026)

  14. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge

    Befreit das Tal! Anpassung der Höchstgeschwindigkeit - Selhausenstraße (Antrag der AfD-Fraktion vom 01.09.2026)

    mit großer Mehrheit abgelehnt

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Ein Antrag, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf einem Teilabschnitt der Selhausenstraße in Stieghorst anzuheben, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Damit bleiben die bisherigen Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Strecke für den Verkehr unverändert bestehen.

    #Höchstgeschwindigkeit #Selhausenstraße #Tempolimit #Verkehrssicherheit

  15. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge

    Neupflanzung Baum 10+1 im Grünzug gegenüber der FWM Gesamtschule Stieghorst (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026)

    einstimmig beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Die Bezirksvertretung hat einstimmig beschlossen, einen vertrockneten Baum im Grünzug gegenüber der Gesamtschule Stieghorst durch eine Neupflanzung zu ersetzen. Die Mitglieder des Gremiums beabsichtigen, den Ersatzbaum im Rahmen einer gemeinsamen Pflanzaktion selbst einzusetzen.

    #Baumpflanzung #Grünzug #Stadtgrün #Gesamtschule Stieghorst

  16. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge

    Verkehrssicherheit Memeler Straße (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026)

    einstimmig beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Die Verwaltung wurde einstimmig damit beauftragt, das Parken im Kreuzungsbereich Elpke und Memeler Straße mit Blick auf die Verkehrssicherheit zu prüfen. Vor allem soll geklärt werden, ob parkende Fahrzeuge die Sichtverhältnisse für Radfahrende, Fußgänger oder den Abbiegeverkehr einschränken, um bei Bedarf Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

    #Verkehrssicherheit #Memeler Straße #Sichtbehinderung #Parkraum

  17. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge

    Hindernis Radweg Linie 4 (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzeltvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026)

    einstimmig beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Die Bezirksvertretung hat einstimmig beschlossen, ein Hindernis auf dem Radweg entlang der Stadtbahnlinie 4 im Bereich Elpke am Bahnübergang überprüfen zu lassen. Ziel ist es, die Stelle besser erkennbar zu machen oder baulich so umzugestalten, dass sie für den Radverkehr sicherer wird.

    #Radverkehr #Verkehrssicherheit #Stadtbahnlinie 4 #Barrierefreiheit

  18. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge

    Beleuchtung Marktplatz Stieghorst (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026)

    einstimmig beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Einstimmig wurde beschlossen, dass die Verwaltung Möglichkeiten für eine bessere Ausleuchtung des Marktplatzes Stieghorst in den Abendstunden prüfen soll. Untersucht werden sollen moderne und energieeffiziente Beleuchtungslösungen sowie die dafür anfallenden Kosten.

    #Beleuchtung #Marktplatz Stieghorst #Energieeffizienz #Straßenbeleuchtung

  19. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: 34 Wohngebäude an der Mohrunger Straße

  20. Bezirksvertretung Stieghorst TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung eines Einfamilienhauses, Neue Straße 7

    mit großer Mehrheit beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Mit großer Mehrheit hat die Bezirksvertretung einer bauplanungsrechtlichen Befreiung für die Errichtung eines Einfamilienhauses an der Neuen Straße 7 zugestimmt. Grundlage ist das sogenannte Bau-Turbo-Gesetz, das die Genehmigungsverfahren für den Wohnungsbau erleichtern soll.

    #Wohnungsbau #Einfamilienhaus #Baugenehmigung #Neue Straße