Stadtbezirk Stieghorst

63 Beschlüsse

1. 17. September 2026 · TOP 6.1

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

   Befreit das Tal! Anpassung der Höchstgeschwindigkeit - Selhausenstraße

   Antrag der AfD-Fraktion vom 01.09.2026

   Ein Antrag, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf einem Teilabschnitt der Selhausenstraße in Stieghorst anzuheben, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Damit bleiben die bisherigen Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Strecke für den Verkehr unverändert bestehen.

2. 17. September 2026 · TOP 6.2

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Neupflanzung Baum 10+1 im Grünzug gegenüber der FWM Gesamtschule Stieghorst

   Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026

   Die Bezirksvertretung hat einstimmig beschlossen, einen vertrockneten Baum im Grünzug gegenüber der Gesamtschule Stieghorst durch eine Neupflanzung zu ersetzen. Die Mitglieder des Gremiums beabsichtigen, den Ersatzbaum im Rahmen einer gemeinsamen Pflanzaktion selbst einzusetzen.

3. 17. September 2026 · TOP 6.3

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Verkehrssicherheit Memeler Straße

   Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026

   Die Verwaltung wurde einstimmig damit beauftragt, das Parken im Kreuzungsbereich Elpke und Memeler Straße mit Blick auf die Verkehrssicherheit zu prüfen. Vor allem soll geklärt werden, ob parkende Fahrzeuge die Sichtverhältnisse für Radfahrende, Fußgänger oder den Abbiegeverkehr einschränken, um bei Bedarf Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

4. 17. September 2026 · TOP 6.4

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Hindernis Radweg Linie 4

   Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzeltvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026

   Die Bezirksvertretung hat einstimmig beschlossen, ein Hindernis auf dem Radweg entlang der Stadtbahnlinie 4 im Bereich Elpke am Bahnübergang überprüfen zu lassen. Ziel ist es, die Stelle besser erkennbar zu machen oder baulich so umzugestalten, dass sie für den Radverkehr sicherer wird.

5. 17. September 2026 · TOP 6.5

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Beleuchtung Marktplatz Stieghorst

   Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026

   Einstimmig wurde beschlossen, dass die Verwaltung Möglichkeiten für eine bessere Ausleuchtung des Marktplatzes Stieghorst in den Abendstunden prüfen soll. Untersucht werden sollen moderne und energieeffiziente Beleuchtungslösungen sowie die dafür anfallenden Kosten.

6. 17. September 2026 · TOP 8

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung eines Einfamilienhauses, Neue Straße 7

   Mit großer Mehrheit hat die Bezirksvertretung einer bauplanungsrechtlichen Befreiung für die Errichtung eines Einfamilienhauses an der Neuen Straße 7 zugestimmt. Grundlage ist das sogenannte Bau-Turbo-Gesetz, das die Genehmigungsverfahren für den Wohnungsbau erleichtern soll.

7. 17. September 2026 · TOP 10

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Abweichung nach § 246e BauGB; hier: Errichtung eines Einfamilienhauses rückwärtig der Kolmarer Straße 32

   Die Bezirksvertretung hat mit großer Mehrheit einer Ausnahme von planungsrechtlichen Vorgaben für den Bau eines Einfamilienhauses hinter der Kolmarer Straße 32 zugestimmt. Damit kann das Vorhaben im Rahmen der gesetzlichen Sonderregelungen zur Beschleunigung des Wohnungsbaus umgesetzt werden.

8. 17. September 2026 · TOP 11

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 „Masurenweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Satzungsbeschluss

   Der Bebauungsplan „Masurenweg“ für das Areal nördlich der Detmolder Straße und östlich der Stieghorster Straße wurde einstimmig als Satzung befürwortet. Für das Neubaugebiet wird damit rechtsverbindliche Planungssicherheit geschaffen, zu der auch eine öffentliche Grünfläche mit Spielplatz gehört.

9. 17. September 2026 · TOP 13

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2026

   Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig beschlossen, die sogenannten kleinen Grünmittel des Jahres 2026 in Höhe von 4.307 Euro für Sportmöglichkeiten einzusetzen. Mit dem Geld soll eine Calisthenics-Anlage für Fitnessübungen auf dem Spiel- und Bolzplatz am Freizeitzentrum Stieghorst angeschafft und aufgestellt werden.

10. 17. September 2026 · TOP 14

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Plauderbänke im Stadtbezirk Stieghorst

    Im Stadtbezirk Stieghorst werden künftig sogenannte Plauderbänke eingerichtet, um Begegnungen und Gespräche im öffentlichen Raum zu fördern. Die Holzbänke erhalten eine gut sichtbare Holzgravur mit dem entsprechenden Schriftzug, die in Zusammenarbeit mit der JVA Senne gefertigt wird. Über konkrete Standorte, beispielsweise in der Nähe von Seniorenheimen oder Spielplätzen, soll auf Vorschlag des Umweltbetriebs entschieden werden.

11. 17. September 2026 · TOP 15

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einheitliche Regeln und Beschilderungen für die außerschulische Nutzung der Grundschulhöfe im Bezirk beschlossen. Kinder bis zu 14 Jahren dürfen die Außenflächen künftig nach Schulschluss bis 20 Uhr sowie samstags und in den Ferien ab 9 Uhr zum Spielen nutzen. An Sonn- und Feiertagen bleibt der Aufenthalt auf den Schulgeländen untersagt.

12. 17. September 2026 · TOP 16

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Ausbau solitärer Kurzzeitpflegeplätze in Stieghorst

    Beschluss des Seniorenrates vom 17.06.2026

    Die Bezirksvertretung hat einstimmig dafür gestimmt, den Bebauungsplan für den Standort Stieghorster Straße 90 anzupassen, um zusätzliche dauerhafte Kurzzeitpflegeplätze zu ermöglichen. Damit soll das Angebot an planbaren Entlastungs- und Übergangspflegeplätzen nach Krankenhausaufenthalten im Bezirk und der gesamten Stadt Bielefeld verbessert werden.

13. 17. September 2026 · TOP 17

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW: Angepasste Beleuchtung im Stieghorster Park an der Stadtbahn

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einem Bürgerantrag für eine angepasste Beleuchtung im Stieghorster Park im Bereich der Stadtbahn einstimmig zugestimmt. Einzelheiten zur genauen Umsetzung gehen aus den vorgelegten Unterlagen nicht hervor.

14. 25. Juni 2026 · TOP 6

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 / 2025-2030 der Bezirksvertretung Stieghorst über den Umbau und verkehrliche Anpassung im Umfeld der Grundschule Hillegossen und der Sparkasse an der Detmolder Straße 611

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat eine Dringlichkeitsentscheidung für den Umbau und Verkehrsanpassungen an der Detmolder Straße 611 einstimmig genehmigt. Damit sollen die Verkehrsflächen im Umfeld der Grundschule Hillegossen und der dortigen Sparkasse für 79.000 Euro sicherer und zweckmäßiger gestaltet werden.

15. 25. Juni 2026 · TOP 8.1

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    Befreit den Berg! Geschwindigkeit auf einem Teilabschnitt der Oerlinghauserstraße im Stadtbezirk Stieghorst

    Antrag der AfD-Fraktion vom 02.06.2026

    Ein Antrag der AfD-Fraktion, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf einem Teilabschnitt der Oerlinghauser Straße im Stadtbezirk Stieghorst zu erhöhen, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Damit bleibt das bestehende Tempolimit auf der Strecke unverändert.

16. 25. Juni 2026 · TOP 8.2

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Optimierung der Ampelschaltung im Bereich Detmolder Str. zwischen Breslauer Str. und Osningstr.

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Ampelschaltungen auf der Detmolder Straße zwischen Breslauer Straße und Osningstraße überprüfen und anpassen zu lassen. Ziel ist es, den Verkehrsfluss zu verbessern und Abbiegevorgänge für alle Teilnehmenden sicherer und leistungsfähiger zu machen.

17. 25. Juni 2026 · TOP 9

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Beschluss VHS Programm 2026 Stadtbezirk Stieghorst

    Das Programm der Volkshochschule für das Jahr 2026 im Stadtbezirk Stieghorst wurde einstimmig verabschiedet. Das Angebot umfasst unter anderem Schwerpunkte wie Vorsorge, Natur- und Familienwanderungen sowie Vorträge zu zukunftsrelevanten Themen.

18. 25. Juni 2026 · TOP 10

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Außenbereichssatzung „Wandweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat den erneuten Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für die Außenbereichssatzung „Wandweg“ mit großer Mehrheit gefasst. Damit wird das Planungsverfahren für diesen Bereich in Lämershagen fortgeführt und der überarbeitete Entwurf offengelegt.

19. 7. Mai 2026 · TOP 6.1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Spielplatz Lipper Hellweg

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig dem angepassten Entwurf für den Bau eines öffentlichen Spielplatzes am Lipper Hellweg zugestimmt. Das Vorhaben betrifft eine Grünfläche in einer ehemals von Angehörigen des britischen Militärs bewohnten Siedlung und soll die Freizeitmöglichkeiten im Stadtbezirk verbessern. Für Unterhaltung und Miete der Anlage entstehen der Stadt jährliche Folgekosten von 14.400 Euro.

20. 7. Mai 2026 · TOP 7.1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Lärmschutz Gräfinghagen und Am Bollholz - südlich der Lageschen Straße

    Antrag des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig einen Antrag zum Lärmschutz im Bereich Gräfinghagen und Am Bollholz südlich der Lageschen Straße beschlossen. Die Stadtverwaltung soll in der nächsten Sitzung darlegen, wie Straßen.NRW nach Fertigstellung des erweiterten Kreuzungsbereichs Lagesche Straße, Detmolder Straße und Westring über bestehende Wände und Erdwälle hinausgehenden Lärmschutz plant. Für die Anwohnerinnen und Anwohner geht es dabei um den Schutz vor künftigem Verkehrslärm.