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Monatsbericht der Bezirksvertretung Stieghorst · Januar 2026

Bezirksvertretung Stieghorst: Beschlüsse zu Tempo 30 und Verbesserungen im Quartier

In ihrer Sitzung im Januar 2026 hat die Bezirksvertretung Stieghorst Beschlüsse für den Verkehr und das Wohnumfeld im Stadtbezirk gefasst. Die Mitglieder stimmten unter anderem Initiativen für Tempo 30 auf der Oerlinghauser Straße und an der Stieghorstschule sowie der Ausbesserung von Gehwegen und Beleuchtung zu. Zudem wurden die Prüfung einer Folgefinanzierung für das Taschengeldprojekt in Sieker, der Bebauungsplan „Masurenweg“ und Angelegenheiten örtlicher Kitas beschlossen.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

Sitzung vom Donnerstag, 29. Januar 2026

  • Abfluss Oberflächenwasser Bollstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Antrag des Einzelvertreters von Die Linke vom 19.01.2026

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig, abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag, einen Antrag zum Oberflächenwasser an der Bollstraße beschlossen. Die Stadtverwaltung wird darin aufgefordert, das ordnungsgemäße Abfließen des Wassers im Kurvenbereich nach der Einfahrt zum Alten Dorf sicherzustellen.

  • Folgefinanzierung für das Taschengeldprojekt im Quartier Sieker

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der FDP vom 19.01.2026

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Prüfung einer Folgefinanzierung für das Taschengeldprojekt im Quartier Sieker zu beauftragen. Das Projekt soll damit weitergeführt werden, worüber die Verwaltung dem Gremium berichten wird.

  • Wegeverbindung Allensteiner Straße / Beleuchtung Insterburger Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der FDP vom 19.01.2026

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig beschlossen, dass die Wegeverbindung in der Allensteiner Straße ausgebessert werden soll. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, die Beleuchtung in der Insterburger Straße in Richtung des Parks zu verbessern.

  • Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 "Masurenweg" - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat dem erneuten Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für den Bebauungsplan „Masurenweg“ nördlich der Detmolder Straße einstimmig zugestimmt. Der Planungsbereich wird um einen Fußwegteil im Norden verkleinert, und der Entwurf soll für drei Wochen öffentlich ausgelegt und im Internet bereitgestellt werden.

  • Tempo 30 auf der Oerlinghauser Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat eine Bürgereingabe zur Einführung von Tempo 30 auf der Oerlinghauser Straße mit großer Mehrheit beschlossen.

  • Tempo 30 an der Stieghorstschule / Grün für Schülerinnen und Schüler

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat zu einer Bürgereingabe bezüglich Tempo 30 an der Stieghorstschule und einer verbesserten Grünphase für Schülerinnen und Schüler mit großer Mehrheit abweichend vom Beschlussvorschlag entschieden.

  • Entfernung der Altglascontainer am Lipper Hellweg Höhe Jagdweg / GM Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einer Bürgereingabe zur Entfernung der Altglascontainer am Lipper Hellweg in Höhe des Jagdwegs einstimmig zugestimmt.

  • Kriterien zur Auswahl von Kita-Trägern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Änderungsantrag des Einzelvertreters von Die Linke vom 19.01.2026

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat mit großer Mehrheit beschlossen, den Jugendhilfeausschuss um Ergänzungen bei den Kriterien zur Auswahl von Kita-Trägern zu bitten. Gefordert werden unter anderem die Berücksichtigung von Sozialassistentinnen und Sozialassistenten sowie ein bedarfsgerechtes und möglichst regionales Verpflegungsangebot.

  • Wahl von Trägervertreter*innen für die Kita Butterkamp, Butterkamp 9

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat die Wahl von Trägervertreterinnen und Trägervertretern für die Kita Butterkamp einstimmig beschlossen. Damit ist die entsprechende Vertretung für die Kindertageseinrichtung am Butterkamp 9 geregelt.

  • Wahl von Trägervertreter*innen für die Kita Stieghorst, Gumbiner Straße 57

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Für die Kindertageseinrichtung in der Gumbiner Straße 57 stand die Wahl der Trägervertretung an. Die Bezirksvertretung Stieghorst stimmte dem Vorhaben einstimmig zu.

  • Wahl von Trägervertreter*innen für die Kita Stettiner Straße, Stettiner Str. 38

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    In der Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst wurden die Trägervertreterinnen und Trägervertreter für die Kita Stettiner Straße 38 gewählt. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

  • Wahl von Trägervertreter*innen für die Kita Lämershagen, Lämershagener Str. 320

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat die Trägervertretung für die Kita Lämershagen an der Lämershagener Straße 320 einstimmig gewählt. Damit sind die personellen Vertretungsfunktionen für die Einrichtung geregelt.

  • Nachbesetzung Stadtteilbeirat / Verfügungsfonds - INSEK Sieker-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat die Nachbesetzung ihrer Sitze im Stadtteilbeirat für den Verfügungsfonds Sieker-Mitte mit großer Mehrheit beschlossen. Das Gremium entscheidet über Fördergelder für lokale Stadtteilprojekte im Rahmen der Initiative Siekerleben.