Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 21. Januar 2020, 17:00-20:20 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 08.10.2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (48. Sitzung) und des Jugendhilfeausschusses am 12.11.2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 1.3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.11.2019

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  6. 2

    Mitteilungen

  7. 2.1

    Mietspiegel 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.2

    Angehörigen-Entlastungsgesetz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.3

    Bundesteilhabegesetz

  10. 2.3.1

    Stand der Umsetzung in Bielefeld

  11. 2.3.2

    Beginn der Hilfen gem. § 108 SGB IX -Stellungnahme des Psychiatriebeirates an den LWL

  12. 2.4

    Zweite Verlängerung der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach §§ 28 - 30 SGB II (BuT-Leistungen)

  13. 2.5

    Interkommunale Förderung der Beratungsstelle "Nadeschda" -Frauenberatung für Opfer von Menschenhandel der Ev. Frauenhilfe in Westfalen e. V.

  14. 2.6

    Einladung zur Vorstellung des Befragungsprojektes LSBTI* „Wo drückt der Schuh?“ 20.02.2020

  15. 2.7

    Gespräche zur Fortsetzung des Bielefelder Modells

  16. 3

    Anfragen

  17. 3.1

    Belegungssituation in den Frauenhäusern in Bielefeld (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.01.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4

    Anträge

  19. 5

    Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2019 Berichterstattung: Herr Metzger, Bauamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 6

    Sachstand über den Legionellenbefund im Seniorenzentrum Baumheide Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger Herr Dr. Schmid, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

  21. 6.1

    Fragen der FDP-Ratsgruppe zum Legionellenbefund im Seniorenzentrum Baumheide in der SGA-Sitzung am 26. November 2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 7

    Bildung und Teilhabe (BuT) – Prüfung der Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskarte) Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  23. 7.1

    Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drucks.-Nr. 9395/2014-2020/1 vom 26.11.2019

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  24. 7.2

    Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld und Bürgernähe/PIRATEN vom 16.01.2020 zu TOP 7 „Bildung und Teilhabe (BuT) – Bildungskarte"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  25. 8

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Verein Frauen helfen Frauen Frauenhaus e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 9

    Erhöhung der Vertragssumme der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Kulturzentrum für Hörgeschädigte Berichterstattung: Frau Krutwage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 10

    Festsetzung der Bekleidungspauschale gem. § 27b Abs. 4 SGBXII Berichterstattung: Frau Krutwage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 11

    Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde (ehem. Heimaufsicht) Berichterstattung: Frau Böker, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 12

    Handbuch der sozialraumorientierten Quartierssozialarbeit Berichterstattung: Frau Brinkmann, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 13

    Bericht über die Auswirkung des schlüssigen Konzepts - Evaluation der Kosten der Unterkunft (KdU) Berichterstattung: Frau Dammann, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 14

    Bericht aus Bielefeld integriert Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

  32. 14.1

    Sprachbandkoordination Berichterstattung: Herr Siegeroth, REGE mbH

  33. 14.2

    Verwendung des Integrationsbudgets Hier: Sprache und Arbeit sowie Sozialtrainings an Grundschulen Berichterstattung: Herr Siegeroth

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 14.3

    Fortführung der Quartiersarbeit und der Flüchtlingsbetreuung des AWO Kreisverbandes Bielefeld e.V. im Quartier Zedernstraße Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 14.4

    Weiterentwicklung des Projekts "Einwanderung gestalten NRW" - hier: Landesförderung 2020 - 2023 Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  36. 15

    Zwischenbericht zur Entwicklung eines Konzeptes für den Grünen Würfel Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand Berichterstattung: Frau Krutwage

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.