Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 18. Februar 2020, 17:00-20:50 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.11.2019

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  3. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 50. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 21.01.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 2

    Mitteilungen

  5. 2.1

    Pendelverkehr Rütli - Sieker

  6. 2.2

    "Heimfinder NRW"-App des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW

  7. 2.3

    Rassismus nicht mit mir! - Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus 2020

  8. 2.4

    Fachtagung Einwanderungsstadt Bielefeld

  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Situation beim telefonischen Servicecenter des Jobcenters (Anfrage der Lokaldemokratie in Bielefeld vom 10.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Umsetzung der beschlossenen Konzeption zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung in Bielefeld (Anfrage von der CDU-Fraktion vom 11.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.3

    Fortlaufende Information zu Legionellenfällen in Bielefeld (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.4

    Vermietung von freigewordenen Häusern und Wohnungen der britischen Rheinarmee durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.5

    Künftige Nutzung des Grünen Würfels (Anfrage der Fraktion Bielefelder Mitte vom 30.01.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4

    Anträge

  16. 5

    "Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 6

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 156 zur Bereitstellung von Mitteln zur Weiterführung des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderungen Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7

    Sachstand über Legionellenbefunde Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger / Herr Dr. Schmid, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 8

    Inkrafttreten des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) Berichterstattung: Herr Dr. Schmid, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

  20. 9

    Bericht gesundes und gerechtes Aufwachsen Berichterstattung: Frau Duffert, Jugendamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 10

    Bericht aus dem Arbeitsprozess "Alter(n) gestalten" Berichterstattung: Frau Gäbel, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

  22. 11

    Jahresbericht zum Projekt Ernst-Rein-Str. für wohnungslose Menschen in Bielefeld Berichterstattung: Frau Frommer, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt - / N. N., Bethel.regional

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 12

    Weiteres Vorgehen im Hinblick auf die Verwendung des Integrationsbudgets Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 12.1

    Antrag 1 der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 10250/2014-2020 (Antrag von Herrn Teutrine vom 18.02.2020)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 12.2

    Antrag 2 der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 10250/2014-2020 (Antrag von Herrn Teutrine vom 18.02.2020)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  26. 13

    Bericht aus Bielefeld integriert Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

  27. 13.1

    Bericht über die Umsetzung des Projekts "Einwanderung gestalten NRW" 2016-2019 Berichterstattung: Herr Sever, REGE mbH / Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt - / Frau Grewe, Kommunales Integrationszentrum

  28. 13.2

    Weiterentwicklung des Projekts "Einwanderung gestalten NRW" - hier: Landesförderung 2020 - 2023 - 2. Lesung - Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  29. 13.2.1

    Ergänzung/Änderung der Beschlussvorlage Drucks.-Nr. 9921/2014-2020 (Antrag der CDU-Faktion vom 18.02.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  30. 13.3

    Abschlussbericht über das AWO-Projekt "Sprachförderung für Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Projektes Hêvî" Berichterstattung: Herr Doerk, Regionale Personalentwicklungsgesellschaft (REGE) mbh / Frau Hopster, AWO Kreisverband Bielefeld e.V.

  31. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.