Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld

Donnerstag, 12. November 2020, 17:00-19:40 Uhr
Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Bestellung der Schriftführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Einführung und Vereidigung des Oberbürgermeisters

  4. 3

    Einführung und Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder

  5. 4

    Festlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters

  6. 4.1

    Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  7. 4.2

    Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag von PARTEI und LIB vom 12.11.2020)

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  8. 5

    Wahl der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters

  9. 5.1

    Wahlvorschlag zur Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  10. 6

    Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters

  11. 7

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 7.1

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 190 zur Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die Grundschule Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  13. 7.2

    Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 192, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal zur Konzeption, Koordination und Umsetzung der Digitalisierung aller Bielefelder Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 7.3

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 202, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  15. 7.4

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 203 zur Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen dienstlichen Endgeräten an Schulen in städt. Trägerschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 7.5

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 200 des Rates: Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB) für das Bebauungsplanverfahren Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB – Stadtbezirk Jöllenbeck –

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  17. 7.6

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr.1 zur Vorfinanzierung GRW-Mittel und Bereitstellung Eigenanteil 2021 für Berufskollegs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 8

    Bau und Finanzierung eines Hallenbades (Kombibad) in Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 9

    Bildung und Besetzung des Wahlprüfungsausschusses

  20. 10

    2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (GeschORat) vom 16.12.2010

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  21. 11

    Fraktions- und Gruppenzuwendungen für die Wahlperiode 2020 - 2025

  22. 11.1

    Fraktions- und Gruppenzuwendungen für die Wahlperiode 2020 - 2025 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Die Linke vom 12.11.2020)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  23. 12

    Benennung von Delegierten zur 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 16.12.2020 als Videokonferenz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.