Frisch Auf! Bielefeld

Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Dienstag, 27. September 2022, 17:00-19:24 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Jahresabschluss 2021

  2. 2.1

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung des Betriebsausschusses des Umweltbetriebes am 23.08.2022

  4. 4

    Mitteilungen

  5. 5

    Anfragen

  6. 5.1

    Anfrage zum Gesundheitszustand der Bielefelder Stadtbäume

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 6

    Anträge

  8. 6.1

    Kostenfreie Laubsammelstellen bzw. Container in Stadteilen und Stadtbezirken

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  9. 7

    Beschaffung und Einsatz von alternativen Antrieben und E-Mobilität im Fuhrpark des Umweltbetriebes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8

    Zustand "Grünes Band" hier: Graffiti an Freiraumobjekten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 9

    Umgestaltung des Nicolaifriedhofs in einen Friedhofspark (Startphase) im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  12. 10

    Sachstandsbericht Tierparkerweiterung

  13. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.