Frisch Auf! Bielefeld

Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Dienstag, 15. November 2022, 17:00-17:53 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung des Betriebsausschusses des Umweltbetriebes am 27.09.2022

  2. 2

    Mitteilungen

  3. 3

    Anfragen

  4. 3.1

    Baumspenden Bielefelder Weihnachtsmarkt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4

    Anträge

  6. 5

    Sachstand KAG-Urteil

  7. 6

    21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 7

    42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  9. 8

    46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 9

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  11. 10

    2. Tertialsbericht des UWB 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 11

    Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes "Obere Lutter"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.