Frisch Auf! Bielefeld

Finanz- und Personalausschuss

Montag, 21. November 2022, 10:00-13:20 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Mitteilungen

  2. 1.1

    Mitteilung zum Sachstand Einführung neues Jobticket

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.2

    Mitteilung zum Sachstand Dienstradleasing

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2

    Auswirkungen von Stellenvakanzen auf die laufende Aufgabenwahrnehmung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  5. 3

    Information über den Stand des Haushalts- und Stellenplanaufstellungsverfahrens 2023

  6. 3.1

    Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2023

  7. 3.2

    Veränderungslisten gegenüber dem Haushaltsplanentwurf

  8. 3.3

    Veränderungsliste Stellenplan 2023

  9. 3.3.1

    Nachfrage FDP zur Einsparung von Stellen im Stellenplan 2023

    Nachtrag
  10. 4

    Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister

  11. 4.1

    WissensWerkStadt

  12. 4.1.1

    WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  13. 4.1.2

    WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten hier: ergänzende Erläuterungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.1.3

    Antrag der FDP zum Planungsstand WissensWerkStadt

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  15. 5

    Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke

  16. 5.1

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 6

    Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3

  18. 6.1

    Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3, hier: nachträgliche Ergänzung zum Stellenplanverfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  19. 6.2

    Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3 und das Amt für Verkehr

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 6.3

    Haushaltsplan 2023 des Amtes für Verkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  21. 6.4

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 7

    Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4

  23. 7.1

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  24. 8

    Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5

  25. 8.1

    Wohngeldreform 2023 - Sicherstellung der Antragssachbearbeitung durch zusätzliches Personal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 8.1.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.1

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  27. 8.2

    Haushaltsplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  28. 9

    Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1

  29. 9.1

    Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  30. 9.2

    Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  31. 9.3

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.1 und 100.3)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 9.4

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 9.5

    Haushaltplan und Stellenplan 2023 für den Personalrat (Beschäftigtenvertretung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 9.6

    Haushaltsplan und Stellenplan 2023 Amt für Personal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  35. 9.7

    Haushaltsplan und Stellenplan 2023 Schwerbehindertenvertretung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 9.8

    Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  37. 10

    Haushalts- und Stellenplan dezernatsübergreifende und sonstige Veränderungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.