Frisch Auf! Bielefeld

Finanz- und Personalausschuss

Dienstag, 22. November 2022, 10:00-13:00 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Ergebnis der Beratungen am 21.11.2022 und Entscheidungen über zurückgestellte Positionen

  2. 1.1

    Auswirkungen von Stellenvakanzen auf die laufende Aufgabenwahrnehmung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.2

    Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3 und das Amt für Verkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  4. 1.3

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  5. 1.4

    Haushaltsplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  6. 2

    Beratung und Beschlussfassung der eingegangenen Anträge

  7. 2.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Haushalt

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  8. 2.2

    Antrag Koalition Stellen Kunsthalle

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  9. 2.3

    Antrag Koalition Gemeinwohlbilanzierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  10. 2.4

    Antrag Koalition Integrationsbudget

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  11. 2.5

    Antrag CDU-Fraktion Endgeräte

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  12. 2.6

    Antrag CDU-Fraktion Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen freie Träger

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  13. 2.7

    Antrag CDU-Fraktion Betrieb WissensWerkStadt

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  14. 2.8

    Antrag CDU-Fraktion Grüner Würfel

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  15. 2.9

    Antrag CDU-Fraktion Stellenplan hier: Stadtwache

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  16. 2.10

    Antrag CDU-Fraktion Markthändler

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  17. 2.11

    Antrag CDU-Fraktion Stellenabbau Aufgabenkritik

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  18. 2.12

    Antrag CDU-Fraktion Vermeidung Stellenvakanzen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  19. 3

    Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2023

  20. 3.1

    Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2023 mit den Plandaten bis 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  21. 3.2

    Beschlussfassung zum Stellenplan 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  22. 3.3

    Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2023 mit den Plandaten bis 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  23. 3.4

    Beschlussfassung zum Finanzplan 2023 mit den Plandaten bis 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  24. 3.5

    Beschluss der Haushaltssatzung 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.