Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 7. Juni 2023, 17:00-19:24 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 01.03.2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 22.03.2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  5. 1.3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 03.05.2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  6. 2

    Mitteilungen

  7. 3

    Anfragen

  8. 3.1

    Bürgerkoffereinsatz in der JVA Bielefeld-Brackwede (Anfrage der Bürgernähe vom 11.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.2

    Folgen einer Ablehnung der Finanzierungsvereinbarung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.3

    Laufende Stellenplanung bei Ordnungsamt und Stadtpolizei für das Jahr 2024 (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 31.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 3.4

    Pflege der Hanau-Gedenktafel (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 31.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 4

    Anträge

  13. 4.1

    Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung - Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023, verwiesen vom Rat an den HWBA am 11.05.2023)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  14. 4.1.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 6088/2020-2025 (verwiesen vom Rat an den HWBA am 11.05.2023)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  15. 5

    Vertrag Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Cherkasy

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  16. 6

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 7

    3. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  18. 8

    Übertragung des TVöD-Abschlusses auf die Fraktions- und Gruppenzuwendungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 9

    Sachstand zur Direktvergabe des ÖPNV in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 10

    Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  21. 10.1

    Gemeinsamer Änderungsantrag zur Drucks.-Nr. 6033/2020-2025 der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen Nachtrag
  22. 11

    Berichterstattung über die Förderung des Neustarts des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 12

    Städtisches Bauprogramm (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  24. 12.1

    Gemeinsamer Änderungsantrag zur Drucks.-Nr. 5821/2020-2025 der Fraktionen SPD, Grüne, Linke vom 06.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen Nachtrag
  25. 13

    Konversion in Bielefeld

  26. 13.1

    Konversion in Bielefeld – Zwischennutzungskonzept für die ehemaligen Rochdale Kaserne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 13.2

    Konversion in Bielefeld – Entwurf der Rahmenplanung Rochdale

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  28. 14

    Aktuelle Lage der Bielefelder Wirtschaft und des Gewerbeflächenmarktes

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  29. 15

    Vermietung der Veranstaltungsfläche im Ravensberger Park für die Veranstaltung „Spiegelzelt/ Bielefelder Weihnachtsgeschichte“ in der Weihnachtszeit 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 16

    Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.