Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 6. September 2023, 17:00-19:00 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 01.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 22.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 1.3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 03.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  6. 1.4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 07.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  7. 2

    Mitteilungen

  8. 2.1

    Wissenswerkstadt - Information über Baukostensteigerung

  9. 2.2

    Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 23.06.2023, Klinikum Bielefeld gem. GmbH

  10. 3

    Anfragen

  11. 3.1

    Verkauf lebender Tiere auf Bielefelder Wochenmärkten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.2

    Ankaufzusage Jahnplatztunnel durch die Stadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.3

    Gebührenbescheide für Kranktransportwagen an Privatpersonen (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.4

    Raumüberlassung an Organisationen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4

    Anträge

  16. 4.1

    Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung - Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023) - 2. Lesung -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 4.1.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 6088/2020-2025 - 2. Lesung -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  18. 5

    Haushalts- und Stellenplanentwürfe 2024

  19. 5.1

    Haushalts- und Stellenplanberatungen 2024 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 5.2

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2024 für die Gleichstellungsstelle

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 5.3

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2024 für das Presseamt/Statistikstelle

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 5.4

    Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Rechtsamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 5.5

    Haushaltsplan 2024 ff für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  24. 5.6

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bürgeramt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 5.7

    Haushalts- und Stellenplanvorlage 2024 für das Ordnungsamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  26. 5.8

    Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2024 für das Feuerwehramt (370)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  27. 6

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 7

    3. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 8

    Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  30. 8.1

    Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 9

    Regiopolregion Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 10

    Wehrhafte Demokratie stärken

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 11

    Verwendung des Jahresüberschusses 2022 der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  34. 12

    Jahresabschluss 2022: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  35. 13

    Erhöhung der jährlichen Zahlungen an den Tierschutzverein im Rahmen des Fundtiervertrages

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  36. 14

    Städtisches Bauprogramm

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  37. 15

    Aktuelle Lage der Bielefelder Wirtschaft und des Gewerbeflächenmarktes (2. Lesung)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.