Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld

Donnerstag, 10. August 2023, 17:00-18:20 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 03.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Keine Unterstützung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Gruppen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 3.2

    Gedenkstätte für Opfer islamistischen Terrors (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.07.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 3.3

    Fahrradparkhaus im Bunker - Radfahrer fair an den Kosten beteiligen (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 24.07.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 3.4

    "Bielefeld fährt Rad" im Lichtwerk: Kosten für den Steuerzahler (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 19.06.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 4.1

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 102

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 4.2

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 103 – Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. KiTahelferinnen und KiTahelfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft vom 01.08.2023 bis 31.12.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 4.3

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 104 – Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Integrationskräfte für Kinder mit Behinderung oder die von Behinderung bedroht sind für die Zeit vom 01.08.2023 bis 31.12.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5

    Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung und der Anlagen für den Haushaltsplan 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

  15. 6.1

    hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umsetzung im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  16. 6.2

    hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in verschiedenen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.