Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 1. Februar 2023, 16:00-17:40 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Einwanderungsstadt Bielefeld - Information der Verwaltung zum aktuellen Sachstand

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  3. 1.1

    Einwanderungsstadt Bielefeld - Standort stärken durch gezielte Zuwanderung (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2022, verwiesen vom Rat am 03.11.2022)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  4. 1.2

    Änderungsantrag zu TOP 4.2 "Einwanderungsstadt Bielefeld - Standort stärken durch gezielte Zuwanderung" (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.11.2022, verwiesen vom Rat am 03.11.2022)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  5. 2

    Einwanderungsstadt Bielefeld hier: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal im Geschäftsbereich Kommunale Ausländerbehörde des Bürgeramtes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.