Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 9. April 2024, 17:00-19:23 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 20.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift über die 37. (Sonder-)Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 14.03.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Handlungsempfehlungen zum Lebenslagenbericht 2023

  7. 2.2

    Sachstand: Umsetzung der Leichten Sprache bei der Stadt Bielefeld und Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen der Stadt Bielefeld

  8. 2.3

    Einführung der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen (Ratsbeschluss am 14.03.2024 zur Drucks.-Nr. 7563/2020-2025)

  9. 2.4

    Zukünftiges Vorgehen bei der Aktualisierung der verbindlichen Bedarfsplanung für die stationären und teilstationären Plätze

  10. 2.5

    mdl. Information zum Diskussions- bzw. Sachstand zum Thema Babyklappe und anonyme/vertrauliche Geburten

  11. 2.6

    Sachstand Einführung des Deutschlandticket sozial zum 01.02.2024

  12. 2.7

    Schuldnerberatung – Verteilung der Mittel aus dem Fonds des Sparkassen- und Giroverbandes für das Jahr 2024

  13. 2.8

    Aktuelle Informationen zur Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

  14. 3

    Anfragen

  15. 3.1

    Aufsuchende Beratung durch das Jobcenter Bielefeld (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 21.03.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4

    Anträge

  17. 4.1

    Prepaid-Bezahlkarte für Asylbewerber (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.02.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 5

    Änderung der Mitgliederzusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6

    Bielefelder Integrationsmonitoring – Vorstellung der Ergebnisse Berichterstattung: Frau Junker und Herr Berghan, Kommunales Integrationszentrum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 7

    Antidiskriminierungsbericht 2024: Beratungs- und Arbeitsschwerpunkte der Antidiskriminierungsberatung in den Jahren 2020 bis 2023 Berichterstattung: Frau Kramer, Kommunales Integrationszentrum

  21. 8

    Kultursensible Altenhilfe und Pflege

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 9

    Bericht des Jobcenters zum sogenannten "Job-Turbo" Berichterstattung: Herr Alex, Geschäftsführer ArbeitPlus

  23. 10

    Arbeitsmarktpolitische Initiative der Kommune Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  24. 11

    Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Gemeinwohlbilanzierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 12

    Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.