Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 11. Juni 2024, 17:00-20:39 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 09.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    (Wirtschaftliche) Situation in den Tagespflegen und darauf abzielende, unterstützende Maßnahmen der Verwaltung

  5. 2.2

    Abfrage der Eigenteile bei den Trägern der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF)

  6. 2.3

    Präventive Hausbesuche: aktueller Sachstand und Empfehlung des Seniorenrates vom 22.05.2024 (Drs.-Nr. 8072/2020-2025)

  7. 2.4

    Bewirtschaftung der städtischen Unterkünfte durch die BGW

  8. 2.5

    Finanzierung der Sozialticketvarianten in Bielefeld

  9. 2.6

    Änderung der Geschäftsordnung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

  10. 2.7

    Mündlicher Bericht aus der KGK am 15.05.2024

  11. 2.8

    Ausbildungsreport 2023 der Jugendberufsagentur Bielefeld https://www.jba-bielefeld.de/news-detailseite/ausbildungsreport-2023.html

  12. 2.9

    Evaluation Bildung und Teilhabe

  13. 3

    Anfragen

  14. 3.1

    Anpassung der bisherigen Angebote und Konzepte der Suchtprävention an die veränderten Rahmenbedingungen (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.05.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4

    Anträge

  16. 4.1

    Trinkwasserbrunnen (Beschluss des Seniorenrates vom 22.05.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 4.2

    Runder Tisch für Bielefelder Aus- und Weiterbildungsinitiativen (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 5

    Sachstand Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 6

    Diamorphin-Versorgung in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  20. 7

    Konzept zur Stadttaubenregulierung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 8

    Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 9

    Integrationsbudget

  23. 9.1

    Bericht über das Projekt "Willkommen - Büro für Zugewanderte"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 9.2

    Weiterführung des Integrationsbudgets – Verwendung der zusätzlichen 3 Mio. Euro sowie von Restmitteln

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 9.2.1

    Weiterführung des Integrationsbudgets – Verwendung der zusätzlichen 3 Mio. Euro sowie von Restmitteln, hier: Beantwortung von Fragen aus dem Integrationsrat

  26. 10

    Stellenpläne für die Jahre 2025 und 2026 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 11

    „Junge Menschen in Ausbildung vermitteln“ - Umsetzungsstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 12

    Prävention in der Wohnungslosenhilfe Berichterstattung: Herr Gooklani, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

  29. - - - Pause - - -

  30. 13

    Aufklärung über die Möglichkeit von vertraulichen/anonymen Geburten und einer Babyklappe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 14

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF)

  32. 14.1

    Bericht zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen der Vertragsperiode 2023-2025 sowie zu den Vorbereitungen der nächsten Vertragsperiode (2026-2028)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 14.2

    Tariftreue/mittelfristige Tarifbindung bei möglichst allen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 15

    Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.