Anregungs- und Beschwerdeausschuss

• Alle Sitzungen
• Im Wochenbericht
• Im Ratsinformationssystem (ABA/012/2024)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Anregungs-und Beschwerdeausschusses am 05.12.2023

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
2. 2

   Mitteilungen

3. 3

   Anfragen

4. 4

   Beratung von Anregungen und Beschwerden

5. 4.1

   Einführung des Deutschlandticket-Sozial in Bielefeld

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • Vorlage § 24 GO NRW 7612/2020-2025
   • Eingabe DLT-Sozial anonymisiert
   • Eingabe DLT-Sozial, Update
6. 4.1.1

   Anregung nach §24 GO zur Einführung des Deutschlandticket -Sozial in Bielefeld

   • Informationsvorlage 7550/2020-2025
   • 00-Informationsvorlage
7. 4.2

   Errichtung eines Phasenschiebers durch die Firma Amprion im Bereich Holtkamp

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlage § 24 GO NRW 7613/2020-2025
   • Anlage 1 - Suchräume Phasenschieber Ostwestfalen
   • Anlage 2 – Naturschutzbeirat Niederschrift vom 12.09.2023 – TOP 5 Standortsuche Phasenschieber Amprion
   • Anlage 3 - Offener Brief der Naturschutzverbände an die Amprion GmbH vom 20.11.2023
8. 5

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.