Frisch Auf! Bielefeld

Anregungs- und Beschwerdeausschuss

Mittwoch, 15. Mai 2024, 17:00-17:25 Uhr
Bielefeld, Nahariya-Raum, 1. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Anregungs- und Beschwerdeausschusses am 12.03.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 3

    Anfragen

  4. 4

    Beratung von Anregungen und Beschwerden

  5. 4.1

    Ungerechtfertigte Mahnung für verspätet gezahltes Bußgeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 4.2

    Übermäßiger Einsatz von Streusalz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 4.2.1

    Einsatz von Streusalz im Winterdienst

  8. 4.3

    Anregung gemäß §24 der GO NRW Rad-/Fußwegfurt Vennhofallee/Paderborner Str.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 4.3.1

    Anregung gemäß §24 GO NRW Rad-/Fußwegefurt Vennhofallee/Paderborner Straße

  10. 5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.