Anregungs- und Beschwerdeausschuss
Dienstag, 25. Juni 2024, 17:00-17:40 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Anregungs- und Beschwerdeausschusses am 15.05.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
2
Mitteilungen
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3
Anfragen
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4
Beratung von Anregungen und Beschwerden
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4.1
Erhalt des Wohnraums
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Mediationsgespräche mit AWO
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.3
Stoppt den Johannistal Umbau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.3.1
Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD, Herstellung einer Radverkehrsführung hier: Petition „Stoppt den Johannistal-Umbau!“
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4.4
OGS-Elternbeitrag Stufe 7
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.4.1
Beachtung des Wechselmodells in der Elternbeitragssatzung
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5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.