Frisch Auf! Bielefeld

Anregungs- und Beschwerdeausschuss

Dienstag, 24. September 2024, 17:00-17:22 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Anregungs- und Beschwerdeausschusses am 25.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 3

    Anfragen

  4. 4

    Beratung von Anregungen und Beschwerden

  5. 4.1

    Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  6. 4.1.1

    Toiletten und Waschbecken für Kinder in öffentlichen Toilettenanlagen

  7. 4.2

    Aufhebung einer Gebühr nach IFG NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  8. 4.3

    Öffentliche Beantwortung von Fragen zur Abfindungsforderung nach Garnisonsvertrag

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  9. 4.4

    Erinnerungstafel für Bücherverbrennungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 4.4.1

    Anbringung einer Erinnerungstafel im Eingangsbereich des Rathauses zu den in Bielefeld 1933 stattgefundenen Bücherverbrennungen

  11. 4.5

    Rückübertragung der Rochdale und der Catterick-Kaserne

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung Nachtrag
  12. 5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.