Anregungs- und Beschwerdeausschuss
Dienstag, 4. Februar 2025, 17:00-17:30 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Anregungs- und Beschwerdeausschusses am 24.09.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
2
Mitteilungen
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3
Anfragen
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4
Beratung von Anregungen und Beschwerden
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4.1
Rauchverbot an Haltestellen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
4.2
Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Igelschutz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.3
Proportionale Gestaltung der Elternbeiträge
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
4.3.1
Eingabe zur proportionalen Gestaltung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege
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5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.