Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 25. Februar 2025, 16:00-18:20 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 10.12.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 53. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 21.01.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 2

    Mitteilungen

  5. 2.1

    Mitteilung zur Übernahme der eurobahn durch den Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2

    Mitteilung zum Sachstand Bikelane Artur- Ladebeck Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3

    Anfragen

  8. 3.1

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Soziale Erhaltungssatzung" vom 11.02.25

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.2

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Tatsächliche Anzahl leerstehender Wohnungen" vom 12.02.25

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.3

    Straßenprüfungen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 3.4

    Baulückenkataster (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 3.5

    Radverkehrsmaßnahmen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  13. 3.6

    Mietpreisbremse und angespannter Wohnungsmarkt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 3.7

    Baustellen und Artur-Ladebeck-Straße (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.02.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  15. 3.8

    Umgestaltung des Emil-Groß-Platzes (Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIe Grünen vom 18.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  17. 4.1

    Verkehrsentwicklung OD Ummeln der B61 (Anfrage DIE Linke Ratsfraktion vom 14.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.2

    Kostenübernahme bei der Errichtung von neuen Ampelanlagen an Straßen der Baulast von StraßenNRW (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 4.3

    Öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Haltestellen (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 4.4

    Bebauungsplan Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 5

    Anträge

  22. 5.1

    Antrag der Koalition "Zusätzliche Linie nach NVP" vom 11.02.2025

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 6

    Digitales Fußgängerleitsystem in Bielefeld (Beschluss des Seniorenrates vom 13.03.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  24. 7

    Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 8

    altstadt.raum und Innenstadtstrategie

  26. 8.1

    Mitteilung zum alstadt_raum Kernteam

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  27. Amt für Verkehr

  28. 9

    Baustellenmanagement - Koordination von Baustellen in Bielefeld 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 10

    Erstellung eines Vorbehaltsnetzes für den motorisierten Individualverkehr und den Wirtschaftsverkehr in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 11

    Bericht zur Beratung der Jahres- und Anlassunfallkommission 2024-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 12

    Veloroute ehem B68: Durchführung einer Informationsveranstaltung zu den Planungen im Bereich der Osnabrücker Straße in der Ortsdurchfahrt Quelle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  32. 13

    Überblick über die in den Jahren 2023/ 2024 bewilligten Fördermaßnahmen des Amtes 660

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  33. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Amtes für Verkehr zum Sachstand

  34. 14.1

    E-Ladeinfrastruktur-Anfrage der CDU

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  35. Bauamt

  36. 15

    Sachstand zur städtebaulichen Entwicklung „Buschbachtal“ in Milse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  37. Bauleitpläne

  38. 16

    Bauleitpläne Mitte

  39. 16.1

    Bebauungsplan Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke am Stadtholz“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 17

    Bauleitpläne Sennestadt

  41. 17.1

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Fuggerstraße, westlich der Verler Straße und nördlich der Bahnlinie Bielefeld-Paderborn (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. 68.2 „Gewerbegebiet Fuggerstraße, Verler Straße / Sennestadt“) - Stadtbezirk Sennestadt - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.