Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 25. März 2025, 17:00-19:45 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 54. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 25.02.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Regionalplan Windkraft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Ergänzende Antwort zur Anfrage LKW-Verkehr im Johannistal (Drucksache 9407/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.2

    Rodungen an der FH Wilhelm-Bertelsmann-Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.25)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.3

    Ausschilderung Wege in Grünanlagen (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 3.4

    Parksituation Dorotheenstraße (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 3.5

    Parksituation Rolandstraße (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 3.6

    Parkplatzsituation an der Jöllenbecker Straße (Anfrage FDP-Fraktion vom 18.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 3.7

    Wie ist der genaue Zeitplan, unter Berücksichtigung weiterer Baustellen, für die Bike-Lane auf der Artur-Ladebeck-Str. und wird die 4-Spurigkeit sichergestellt? (Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 3.8

    Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Sanierung der Bodelschwinghstraße und der Selhausenstraße? (Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 3.9

    Verkaufte Deutschland-Tickets (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  15. 3.10

    Entwicklung Nutzerzahlen moBiel (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  16. 3.11

    Wohnbauprojekte - Nachfrage (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  17. 3.12

    Welche Sparmaßnahmen sind in den Dezernaten (Fachämter im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses) geplant und in welchem Umfang (detaillierte Darstellung)? (Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung Nachtrag
  18. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  19. 4.1

    Kostenübernahme bei der Errichtung von neuen Ampelanlagen an Straßen der Baulast von StraßenNRW (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 4.2

    Radverkehrsmaßnahmen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 4.3

    Baustellen und Artur-Ladebeck-Straße (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.02.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 4.4

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  23. 4.4.1

    Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030 hier: Baustein Quartiersgaragen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  24. 4.4.2

    Quartiersparkhäuser für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2024)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  25. 4.4.2.1

    Quartiersparkhäuser in Bielefeld (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2024 zum Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 7659/2020-2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  26. 4.4.3

    „Alm-Parkplatz“ (Antrag CDU Fraktion vom 09.09.2024)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  27. 4.4.3.1

    Änderungsantrag zum TOP 5.3 "Alm-Parkplatz mit Quartiersparkhaus - Konzept erwünscht"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  28. 4.5

    Mobiles Grün auf dem Jahnplatz

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 4. Lesung
  29. 4.6

    Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung
  30. 4.6.1

    Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen (Ergänzungsantrag der Koalition für den TOP 4.6 vom 24.03.2025)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  31. 4.7

    Überblick über die in den Jahren 2023/ 2024 bewilligten Fördermaßnahmen des Amtes 660

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 4.8

    Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  33. 5

    Anträge

  34. 5.1

    KI-Einsatz bei der Steuerung von Ampeln (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 11.02.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  35. 5.2

    Novelle StVO (Antrag der Koalition vom 12.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 6

    altstadt.raum und Innenstadtstrategie

  37. 6.1

    Umgestaltung im altstadt.raum, hier: Klosterplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

  38. Amt für Verkehr

  39. 7

    Standortfestlegung und Umzug Fernbushaltestelle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 8

    Erneute Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb eines öffentlichen Fahrradverleihsystems

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 8.1

    Erneute Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb eines öffentlichen Fahrradverleihsystems (Antrag der LiB-Fraktion vom 25.03.25, zu TOP 8)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt
  42. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Amtes für Verkehr zum Sachstand

  43. 9.1

    Baustellenmanagement

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 9.2

    Schulbusse Jöllenbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 9.3

    ÖPNV-Anschluss Jöllenbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  46. Bauamt

  47. 10

    Baulückenmanagement - Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  48. Bauleitpläne

  49. 11

    Bauleitpläne Brackwede

  50. 11.1

    Bebauungsplan Nr. I/B 4-4 „Kirchplatz“, Aufhebung - Stadtbezirk Brackwede - Aufhebungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  51. 11.2

    Bebauungsplan Nummer 30.1 „Einzelhandelssteuerung südlich des Stadtrings, nordwestlich des Südrings sowie westlich der Windelsbleicher Straße / Brackwede“ - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  52. 11.3

    Bebauungsplan Nummer 35.1 „Einzelhandelssteuerung zwischen der Gütersloher Straße und der Straße Im Brocke / Brackwede“ - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 12

    Bauleitpläne Dornberg

  54. 12.1

    Bebauungsplan Nr. 43.1 „Wohngebiet südlich der Babenhauser Straße, östlich der Andreaskirche / Babenhausen“ - Stadtbezirk Dornberg- Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  55. 13

    Bauleitpläne Mitte

  56. 13.1

    Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Bleichstraße, westlich der Straße Am Stadtholz und südlich der Werner-Bock-Straße (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“) - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  57. 14

    Bauleitpläne Schildesche

  58. 14.1

    Bebauungsplan Nr. 21.1 „Wohnen südlich der Voltmannstraße zwischen Jöllenbecker Straße und Koblenzer Straße / Schildesche“ - Stadtbezirk Schildesche - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  59. 14.2

    Bebauungsplan Nr. 23.1 „Wohnen westlich des Grenzbach-Grünzugs nördlich der Schloßhofstraße / Gellershagen“ - Stadtbezirk Schildesche - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  60. 15

    Bauleitpläne Senne

  61. 15.1

    Bebauungsplan Nr. 71.1 „Wohnen nördlich der Gustavstraße und westlich der Vormbrockstraße / Senne“ - Stadtbezirk Senne - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  62. 16

    Bauleitpläne Stieghorst

  63. 16.1

    Bebauungsplan Nr. III/ Ub 12 „Wohnen am östlichen Wietkamp“ und 267. Änderung des Flächennutzungsplans „Wohnen am östlichen Wietkamp“ - Stadtbezirk Stieghorst - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  64. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Bauamtes zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.