Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 17. Juni 2025, 17:00-20:45 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 29.04.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Special Olympics Sport-Tour meets BIE together in motion am 04.10.2025

  5. 2.2.2

    Bielefeld ist Fokus-Kommune Inklusion im Sport

  6. 2.2.3

    Eröffnung Freilufthalle am 07.07.2025

  7. 2.2.4

    Digitale Karte für öffentliche Sportangelegenheiten

  8. 2.2.5

    Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss und in der Arbeitsgruppe Sportentwicklungsplanung

  9. 2.3

    Anfragen

  10. 2.4

    Anträge

  11. 2.4.1

    Antrag der Koalition vom 05.06.2025 zum Thema „Basketballkorb Kesselbrink wieder aufstellen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  12. 2.5

    Aufstellung des eingelagerten Basketballkorbes am Kesselbrink – Prüfung der Neuerrichtung eines Ballfangzauns

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 2.6

    Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 2.7

    Sportpauschale 2025 - Förderung von Maßnahmen der Bielefelder Sportvereine

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 2.8

    Sportpauschale 2025 - Sportgelegenheiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 2.9

    Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Projektförderung im Sportamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 2.10

    Übersicht zu wesentlichen Sport-Baumaßnahmen 2024/2025

  18. 2.11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  19. 3

    öffentliche Sitzung Schule

  20. 3.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 60. Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 29.04.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Betriebsausschusses Immobilienservicebetrieb mit dem Schul- und Sportausschusses (61. Sitzung) am 20.05.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  22. 3.3

    Mitteilungen

  23. 3.3.1

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  24. 3.3.2

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  25. 3.3.3

    Stand des Projekts „Jugendthemen an Bielefelder Schulen“

  26. 3.3.4

    17. Schulrechtsänderungsgesetz wurde veröffentlicht

  27. 3.4

    Anfragen

  28. 3.4.1

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.05.2025 zum Thema "Talentschulen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 3.4.2

    Anfrage der Wählergemeinschaft Bürgernähe zu dem Thema "Schulessentransporte vs. Nachhaltigkeitsziele der Stadt Bielefeld"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 3.4.3

    Anfrage der Wählergemeinschaft Bürgernähe zu dem Thema "Mehrklassenbildungen zum Schuljahr 2025/2026"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 3.5

    Anträge

  32. 3.6

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  33. 3.6.1

    Berichtsmatrix zu Schulbaumaßnahmen

  34. 3.6.2

    Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Beschluss des Schulentwicklungsplans für die städtischen Förderschulen in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 3.6.2.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Ganzheitlichen Schulentwicklungsplanung vom 29.04.2025

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  36. 3.6.3

    Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zur Einrichtung des GL an drei weiteren Standorten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 3.6.4

    Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2025/2026 aufgrund der Übergänge aus der Erstförderung in das Regelsystem der Sekundarstufe I sowie aufgrund von Wechseln der Schulform

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  38. 3.6.4.1

    Änderungsantrag der Koaliton vom 17.06.2025 zum Thema Schulorganisatorische Maßnahmen DS-Nr. 10419

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  39. 3.6.5

    Anpassung des rechtsverbindlichen Schuleinzugsbereichs für die Hans-Christian-Andersen-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 3.7

    Errichtung eines 2-Raummoduls für die Grundschule Theesen zur temporären Unterbringung von Mehrklassen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 3.8

    Errichtung eines 2-Raummoduls für die Grundschule Oldentrup zur temporären Unterbringung von Mehrklassen und Verlegung einer Parkplatzanlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 3.9

    Campus Gellershagen: Umbau und Erweiterung der Sekundarschule, Neubau der Grundschule und Neubau einer 3-fach Sporthalle

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 3.10

    Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die Berufskollegs 2026-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 3.11

    Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwandes - hier Rhythmisierter Ganztag

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 3.12

    Bericht zu den neun Familiengrundschulzentren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 3.13

    Umsetzung des Pilotprojekts „Schulstraßen“ an der Martinschule und der Sudbrackschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 3.14

    Kommunales Konfliktmanagement Konflikten begegnen - Zusammenhalt und Teilhabe in Bielefeld stärken

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 3.15

    Kommunales Integrationszentrum: Förderrichtlinien des Landes NRW und Umsetzung kommunaler Schwerpunkte innerhalb der bestehenden Handlungsfelder

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 3.16

    Aufhebung der städtischen Vergabegrundsätze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  50. 3.17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.