Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 10. Februar 2026, 17:00-18:00 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Öffentliche Sitzung Schule

  2. 1.1

    Bestellung des Schriftführers/der Schriftführerin

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 1.2

    Benennung von Mitgliedern mit beratender Stimme im Schul- und Sportausschuss in der Legislaturperiode 2025-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 1.3

    Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger als Mitglieder des Schul- und Sportausschusses

  5. 1.4

    Mitteilungen

  6. 1.4.1

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  7. 1.4.2

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  8. 1.4.3

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmeka-pazitäten

  9. 1.4.4

    Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus, 01.03. – 30.04.2026

  10. 1.5

    Anfragen

  11. 1.5.1

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.02.2026 zum Thema Schulausstattungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 1.6

    Anträge

  13. 1.6.1

    Prüfantrag zur Einführung eines Winter-Schultickets (Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.01.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  14. 1.6.2

    Antrag der CDU/SPD–Fraktion auf Berufung eines/er Vertreters/in der Schulformsprecher*innen als Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied mit beratender Stimme im Schul- und Sportausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 1.7

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  16. 1.7.1

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 114 über Schulorganisatorische Maßnahmen im Rahmen der Ganzheitlichen SEP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  17. 1.8

    Benennung der Vertreter/innen sowie Stellvertreter/innen für die Teilnahme an den Schulkonferenzen im Rahmen der Mitwirkung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen gem. § 21 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 1.9

    Vorstellung der Planungen zum Neubau der Brüder-Grimm-Grundschule in Sennestadt am Schulzentrum Wintersheide

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 1.10

    OGS-Erweiterung: Errichtung eines zweigeschossigen Neubaus für die Grundschule Brake

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 1.11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  21. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  22. 2.1

    Mitteilungen

  23. 2.1.1

    Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm „Sanierung Kommunaler Sportstätten“ (SKS)

  24. 2.1.2

    Förderprogramm „2000 x 1000 Euro für das Engagement“

  25. 2.2

    Anfragen

  26. 2.2.1

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.02.2026 zum Thema Sporthallensanierungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 2.3

    Anträge

  28. 2.3.1

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025 „Zugang Freilufthalle“

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  29. 2.4

    Gründung der Arbeitsgruppe Sport

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 2.5

    Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 112/2020-2025 über die Auszahlung eines Zuschusses aus der Sportpauschale an den Deutschen Alpenverein Sektion Bielefeld e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  31. 2.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.