Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 22. April 2026, 17:00-19:26 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 02. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 05.03.2026

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Konzept Miete städtischer Räume (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Abschleppvorgänge im Parkraum (Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Verkehrsregulierende Eingriffe im Parkraum im Dezember 2025 (Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.4

    Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  9. 4

    Anträge

  10. 4.1

    Fahren ohne Fahrschein als Ordnungswidrigkeit (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.02.2026) -am 12.02.2026 vom Rat verwiesen-

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  11. 4.2

    Bezahlkarte in Bielefeld einführen (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.04.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  12. 4.2.1

    Bezahlkarte in Bielefeld einführen (gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Antrag der FDP-Fraktion, Drucks. Nr. 1062/2025-2030)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen Nachtrag
  13. 5

    Veranstaltungen in Bielefeld - Ehrenamt ermöglichen

  14. 5.1

    Veranstaltungen in Bielefeld - stärken, entlasten und unterstützen, Ehrenamt ermöglichen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  15. 5.2

    Ehrenamt ermöglichen – Stadtteilfeste stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 5.2.1

    Antrag zu TOP 4.1 "Ehrenamt ermöglichen - Stadtteilfeste stärken (Gemeinsamer Erweiterungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 05.03.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 6

    Bielefelder Wirtschaftsdaten (WEGE)

  18. 7

    Jährlicher Bericht zum Bielefelder Startup-Paket (WEGE)

  19. 8

    Jahresbericht der Feuerwehr 2025

  20. 9

    Arbeitsgruppe Feuerwehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 10

    Regiopolregion Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 11

    Förderung von Projekten für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  23. 12

    ÖPNV-Gesamtbericht 2024 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 13

    Übertragung der Planung und Errichtung von drei weiteren Systembauten an Bielefelder Grundschulen und Beauftragung einer baulichen Anpassung eines bereits beauftragten Systembaus von einer OGS- zu einer Zugerweiterung an die Bielefelder Beteiligungs-und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (BBVG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 14

    Änderung der Satzung für das Amt für Jugend und Familie – Jugendamt – der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 15

    Änderung der Satzung des Fachbeirates für Mädchenarbeit der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 16

    Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  28. 16.1

    Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.