Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 10. Juni 2026, 17:00-17:40 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 05.03.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Vandalismus an Ticketautomaten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Digitalisierung der Verwaltung (Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.4

    Entwicklung der Wochenmärkte (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  9. 3.5

    Open Innovation City (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 4

    Anträge

  11. 4.1

    Fahren ohne Fahrschein als Ordnungswidrigkeit (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.02.2026) -vom Rat verwiesen am 12.02.2026-

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.2

    Umbesetzung in der AG Feuerwehr (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5

    Betrauung der OstWestfalenLippe GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  14. 6

    Veranstaltungen in Bielefeld -Ehrenamt ermöglichen

  15. 6.1

    Veranstaltungen in Bielefeld - stärken, entlasten und unterstützen, Ehrenamt ermöglichen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 6.2

    Ehrenamt ermöglichen – Stadtteilfeste stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2026)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  17. 6.2.1

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 0763/2025-2030 (Punkte a), b) und d)) vom 05.03.2026

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  18. 6.3

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucks.-Nr. 0997/2025-2030

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung Nachtrag
  19. 7

    Kennzahlenbericht über die Situation in der Kommunalen Ausländerbehörde inkl. der Einbürgerungsstelle

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  21. 8.1

    Beschluss des HWBA zur Förderung von Projekten für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld, Drucks.-Nr. 0905/2025-2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.