Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

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• Im Ratsinformationssystem (HWBA/005/2026)

Öffentliche Tagesordnung

1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

2. 1

   Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   • Beschlussvorlage 1295/2025-2030
   • Antworten zur Beschlussvorlage 1295 Generalsanierung Kunsthalle FDP
   • 00-Beschlussvorlage
   • Anlage 1 KHB Variante A
3. 1.1

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 1295/2025-2030

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   • Anträge 1407/2025-2030
   • 1407 FDP ÄAntrag Kunsthalle
4. 1.2

   Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucks.-Nr. 1295/2025-2030

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag

   • Anträge 1560/2025-2030
   • 1560 ÄAntrag Die Linke zu 1295
5. 1.3

   gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Drucks.-Nr. 1259/2025-2030

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag

   • Anträge 1563/2025-2030
   • 1563 ÄAntrag CDU SPD FDP Grüne zu 1259

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.