Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 17. März 2026, 17:30-20:10 Uhr
Bielefeld, Ratssaal, Neues Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 10.02.2026 Nr.01 /2025-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Kenntnisnahme der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 17.06.2025 Nr. 62/2020-2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.3

    Mitteilungen

  5. 2.3.1

    Heimatpreis 2026

  6. 2.3.2

    Nutzung der Schulschwimmbäder am Wochenende

  7. 2.4

    Anfragen

  8. 2.5

    Anträge

  9. 2.6

    Leistungssportinitiative "Bielefeld macht Spitze"

  10. 2.7

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  11. 3

    öffentliche Sitzung Schule

  12. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 10.02.2026 Nr.01 /2025-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  13. 3.2

    Kenntnisnahme der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 17.06.2025 Nr. 62/2020-2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.3

    Mitteilungen

  15. 3.3.1

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  16. 3.3.2

    Änderungsvereinbarung zur Bund- Länder- Verwaltungsvereinbarung zum Investitionsprogramm Ganztagsausbau

  17. 3.3.3

    Abschluss DigitalPakt 1 – Ausblick DigitalPakt 2.0

  18. 3.3.4

    Sprachförderung von Grundschulkindern – Förderung durch Böllhoff-Stiftung

  19. 3.3.5

    Veröffentlichung Klassenbesetzungslisten 2025/2026

  20. 3.3.6

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  21. 3.4

    Anfragen

  22. 3.4.1

    Anfrage der Partei Volt zum Thema "Schülerticket ÖPNV - Verkaufszahlen und Verteilung nach Ticketart"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 3.4.2

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Qualität und Quantität des Schulessens nach Caterer - Wechsel"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 3.4.3

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Kommunikation bei Schulbaumaßnahmen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 3.4.4

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Bildung und Betreuung an Förderschulen sichern"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 3.4.5

    Anfrage der Fraktion FDP zum Thema "Angemeldeter Investitionsbedarf in Fachräume"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 3.4.6

    Anfrage der Fraktion FDP zum Thema "Sonnenschutz am Helmholtz-Gymnasium"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 3.5

    Anträge

  29. 3.5.1

    Antrag der CDU/SPD-Koalition zur Beendigung der geplanten Elternbefragung (den Seidensticker-Campus betreffend)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  30. 3.5.2

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Neue Förderschule nicht überhastet gründen“

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  31. 3.5.3

    Antrag der CDU/SPD-Koalition "Prüfauftrag städt. Förderschule auf dem Campus Seidensticker“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  32. 3.5.4

    Antrag der CDU/SPD- Koalition zum Bielefelder Beratungs- und Unterstützungszentrum (BieBUZ)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  33. 3.6

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  34. 3.6.1

    Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  35. 3.7

    Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) im Schuljahr 2025/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 3.8

    Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2026/27 aufgrund des Schulwahlverhaltens im diesjährigen Anmeldeverfahren der Sekundarstufe I

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  37. 3.9

    Schließung der Außenstelle Gütersloh - Abendgymnasium

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 3.10

    Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  39. 3.11

    Errichtung des Bildungsganges "Einjähriger vollzeitschulischer Bildungsgang im Fachbereich Technik/Naturwissenschaften" gem. APO-BK Anlage B2 am Berufskolleg Senne zum Schuljahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  40. 3.12

    Aufhebung des gebundenen Ganztags für die Primarstufe der Ernst-Hansen-Schule und Einrichtung der OGS zum Schuljahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  41. 3.13

    Hygieneprodukte auf Schultoiletten, hier: aktueller Sachstand

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  42. 3.14

    Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 3.15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.