Gefragt
Die SPD-Fraktion fragt nach der Abrechnung der Anliegerbeiträge für die Erneuerung der Cheruskerstraße, da es bei Betroffenen Unklarheiten gebe. Konkret erkundigt sie sich nach den berücksichtigten Baukosten für Straßenbau, Kanalbau und Beleuchtung sowie nach der Kostenverteilung zwischen gewerblichen und privaten Anliegern.
Antwort der Verwaltung
Das Amt für Verkehr stellt klar, dass Kanalbaukosten nicht auf die Anlieger umgelegt wurden, da die Voraussetzungen des Kommunalabgabengesetzes hierfür nicht vorlagen. Straßenbau und die Erweiterung der Straßenbeleuchtung mussten hingegen anteilig abgerechnet werden. Die Verteilung auf die einzelnen Grundstücke erfolgte nach Fläche, Geschosszahl und Gewerbezuschlag.
- Gewerbliche Anlieger zahlten 65,17 % der umgelegten Kosten.
- Auf private Anlieger entfielen 34,83 % der umgelegten Kosten.
- Die Zahl der Straßenlaternen wurde von 11 auf 19 erhöht.
- Der Anliegeranteil für Fahrbahn, Rinne und Beleuchtung lag bei 60 %.
- Für die Gehwege betrug der Anliegeranteil 70 %.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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