In ihrer Sitzung im Januar 2025 hat die Bezirksvertretung Brackwede zahlreiche Entscheidungen rund um den Verkehr und soziale Einrichtungen getroffen. Unter anderem stimmten die Mitglieder für die Neuordnung von Parkzonen, ein überarbeitetes Busnetz und barrierefreie Verbesserungen an zwei Kindertagesstätten. Ein Konzept zum Ausbau von Park-and-Ride-Anlagen fand dagegen keine Mehrheit und wurde abgelehnt.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 16. Januar 2025
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KiTa Holtkamp
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion
Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, die Verwaltung um die Schaffung eines behindertengerechten Zugangs zur KiTa Holtkamp zu bitten. Damit soll das öffentliche Gebäude künftig barrierefrei beziehungsweise barrierearm erreichbar sein.
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Ausweichbuchten Holtkampstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion
Die Bezirksvertretung Brackwede hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig die Einrichtung von Ausweichbuchten auf der Holtkampstraße beschlossen. Die Maßnahmen sollen den Begegnungsverkehr auf der stark genutzten einspurigen Straße erleichtern.
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Erweiterung des Fahrradverkehrswegenetzes in Ummeln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Die Bezirksvertretung Brackwede hat bei einer Enthaltung die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für das Radverkehrswegenetz im Ortsteil Ummeln beschlossen. Dabei sollen wichtige Hauptverkehrsachsen berücksichtigt und eine spätere Anbindung an eine Veloroute zwischen Herford und Gütersloh geprüft werden.
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Antrag der Kath. Kita Herz Jesu Sitzung der BV Brackwede vom 28.11.2024, TOP 9.1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede stimmte einstimmig einem Förderantrag der katholischen KiTa Herz Jesu zu. Der Zuschuss dient der Anschaffung eines behindertengerechten Klettergerüsts für Kinder unter drei Jahren sowie Kinder mit Inklusionsbedarf.
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Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat der Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen mit großer Mehrheit, jedoch abweichend von der Verwaltungsvorlage, zugestimmt. Ziel der städtischen Gesamtstrategie ist es, mehr Bewohner- und Serviceparkplätze einzurichten und den Parksuchverkehr zu reduzieren.
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Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.Ein Beschlussvorschlag der Verwaltung zum weiteren Ausbau von Park+Ride-Anlagen im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030 wurde in der Bezirksvertretung Brackwede bei Stimmengleichheit abgelehnt. Damit sprach das Gremium vorerst keine Empfehlung für das vorgelegte Konzept an den Stadtentwicklungsausschuss aus.
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Anpassung Busnetz Brackwede
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat das überarbeitete Busliniennetz einstimmig empfohlen, das nach Abschluss der Bauarbeiten auf der Hauptstraße in Kraft treten soll. Das neue Konzept soll den Fahrgästen im Stadtteil und im Ortskern ein verbessertes und verlässliches Angebot bieten.
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Umbau Hauptstraße Brackwede – Auswahl der Baumsorte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, der Empfehlung der Fachverwaltung zur Baumpflanzung an der Hauptstraße zu folgen. Aufgrund von Lieferengpässen bei Säulen-Hainbuchen mit der erforderlichen Stammhöhe war ein angepasstes Vorgehen für die anstehende Bepflanzung der Nordseite erforderlich.
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Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat die Aufnahmekapazitäten der städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2025/26 einstimmig beschlossen. An den Grundschulen wurden für das kommende Schuljahr 3.276 Schulanfänger regulär angemeldet, wobei stadtweit maximal 168 Eingangsklassen gebildet werden dürfen. Damit soll eine ausgeglichene Klassenstärke und eine verlässliche Versorgung mit Lehrkräften sichergestellt werden.
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Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat Regelungen zum Auslagenersatz für Rats- und Bezirksmitglieder einstimmig beschlossen. Vorgesehen sind unter anderem Eigenanteile bei Dauerparkkarten in der Rathaustiefgarage, ein monatlicher Zuschuss von 26 Euro für ÖPNV-Tickets sowie ein Zuschuss von bis zu 400 Euro für digitale Endgeräte bis zum Ende der Wahlperiode. Die Regelung soll die ehrenamtliche Arbeit der Kommunalpolitiker unterstützen und zugleich Kosten deckeln.
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4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 sollen für die Jahre 2025 und 2026 auf 25 Prozent des regulären Satzes gesenkt werden. Die Bezirksvertretung Brackwede hat diese Satzungsänderung einstimmig beschlossen. Die Neuregelung entlastet vor allem ehrenamtliche Veranstalter von Stadtteilfesten in den Außenbezirken finanziell.