In ihrer Maisitzung hat die Bezirksvertretung Brackwede einstimmig kurzfristige Schutzmaßnahmen für den Radverkehr an den Gleisen in der Eisenbahnstraße auf den Weg gebracht. Zudem verständigten sich die Mitglieder auf Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit vor Schulen sowie an der Steinhagener Straße. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten die Beschlüsse konkrete Entlastungen im Alltag, besser gesicherte Wege und erste Schritte zur Aufwertung des Ortskerns in Ummeln.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 22. Mai 2025
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Sofortige Maßnahmen zur sicheren Querung der Eisenbahnschienen für Radfahrende in der Eisenbahnstrasse Gemeinsamer
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der Fraktionen von CDU und SPD
Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung kurzfristige Übergangslösungen für eine sicherere Schienenquerung von Radfahrenden in der Eisenbahnstraße erarbeiten soll. Hintergrund sind wiederholte schwere Radunfälle sowie Konflikte an einer dortigen Bushaltestelle. Die pragmatischen Schutzmaßnahmen sollen bis zur grundlegenden Umgestaltung der Straße in einigen Jahren greifen.
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Einrichtung von Wahlräumen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion
Zur kommenden Kommunalwahl sollen in der Kindertagesstätte Südwestfeld und im Kindergarten Holtkamp wieder Wahlräume eingerichtet werden. Einen entsprechenden Antrag hat die Bezirksvertretung Brackwede einstimmig beschlossen.
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Haltebügel an Bus-Haltestellen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion
Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung die Aufstellung von Haltebügeln an engen Bushaltestellen prüfen soll. Dadurch sollen wartende Fahrgäste auch dort eine Anlehn- oder Abstützmöglichkeit erhalten, wo kein Platz für reguläre Sitzbänke vorhanden ist.
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Fortschreibung Bericht des Kommunalen Integrationszentrums
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion
Die Bezirksvertretung Brackwede hat bei einer Enthaltung abweichend vom ursprünglichen Antrag die Vorlage eines aktualisierten Berichts über muslimische Vereine und Gemeinden im Stadtbezirk beschlossen. Das Kommunale Integrationszentrum soll darin aktuelle Einschätzungen und neuere Entwicklungen für eine der kommenden Sitzungen zusammenfassen.
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Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion
Die Bezirksvertretung Brackwede hat abweichend von der ursprünglichen Vorlage einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung mit Straßen.NRW Gespräche über eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Steinhagener Straße führt. Ziel ist es, das Tempo zwischen Listerstraße und Ortseingang zu drosseln, um die Sicherheit an einer Bushaltestelle und einem Zebrastreifen zu verbessern.
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Weitere Fahrrad- und Rollerabstellmöglichkeiten für die Vogelruthschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion
An der Vogelruthschule sollen nach einstimmigem Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede zusätzliche Stellplätze für Fahrräder und Roller entstehen. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der Schulleitung neue Abstellmöglichkeiten auf dem Gelände oder im direkten Umfeld zu schaffen.
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Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur Verkehrs- und Lärmsituation in Ummeln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat eine Bürgeranregung zur Verkehrs- und Lärmsituation auf der Gütersloher Straße sowie zur Aufwertung des Ortskerns in Ummeln einstimmig beschlossen. Ein Anwohner hatte darin Antworten auf Fragen zur Lärmbelastung durch Lkw-Verkehr, zu aktuellen Verkehrszahlen und zum Stand von Umgestaltungsplänen erbeten.
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Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Inklusive naturnahe Spielgelegenheiten am Bockschatz Hof"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat eine Bürgeranregung zu inklusiven und naturnahen Spielgelegenheiten am Bockschatz Hof einstimmig beschlossen. Weitere Einzelheiten zur genauen Umsetzung gehen aus den Sitzungsunterlagen nicht hervor.
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Antrag des Brackweder Gymnasiums
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat einen Antrag des Brackweder Gymnasiums einstimmig beschlossen. Weitere Details zum Inhalt des Antrags gehen aus den vorliegenden Unterlagen nicht hervor.
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Antrag des Brackweder Lebensmittelpunktes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat einen Antrag des Brackweder Lebensmittelpunktes einstimmig beschlossen. Die Initiative erhält für ihren anstehenden Umzug in neue Räumlichkeiten an der Straße Auf der Schanze eine Anschubfinanzierung in Höhe von 500 Euro aus bezirklichen Sondermitteln.
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Bebauungsplan Nr. 36.1 "Gewerbegebiet Ummelner Straße, Bohlenweg / Ummeln“ und 246. Änderung des Flächennutzungsplanes „Erweiterung Gewerbestandort Ummelner Straße/Bohlenweg“ im Parallelverfahren - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss Änderungsbeschluss Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Für das Gewerbegebiet an der Ummelner Straße und beidseitig des Bohlenwegs in Ummeln hat die Bezirksvertretung die Aufstellung des Bebauungsplans sowie die Änderung des Flächennutzungsplans mit großer Mehrheit beschlossen. Damit wird das offizielle Planverfahren eingeleitet und die frühzeitige Beteiligung von Bürgerinnen, Bürgern und Behörden ermöglicht.
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Bebauungsplan Nr. I/Q 28 „Urbaner Bereich Carl-Severing-Straße/ Ecke Osnabrücker Straße“ – Stadtbezirk Brackwede – Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung hat dem Bebauungsplan für den Bereich Carl-Severing-Straße / Ecke Osnabrücker Straße mit Mehrheit zugestimmt. Ziel der Planung ist es, das bisher gewerblich genutzte Areal städtebaulich neu zu ordnen und als gemischt genutztes, urbanes Gebiet weiterzuentwickeln.
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Programm der Volkshochschule - Bezirksstelle Brackwede - 1./2. Semester 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Das Jahresprogramm der Volkshochschule für die Bezirksstelle Brackwede für 2025 wurde einstimmig beschlossen. Das Angebot steht unter den Schwerpunktthemen „Faszination“ und „Rückgrat“ und umfasst Bildungs-, Gesundheits- und Naturkurse im Stadtbezirk.
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Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat die Vorlage zur Erhöhung der Verkehrssicherheit vor Schulen abweichend vom Verwaltungsvorschlag einstimmig beschlossen. Geplant sind stationäre Dialogdisplays, die Autofahrenden ihr Tempo über Symbole wie Smileys zurückmelden, um Schulwege sicherer zu machen.
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Änderungsantrag des FDP-Einzelvertreters zu "Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Ein Änderungsantrag zur Aufstellung von Verkehrsdisplays vor Schulen wurde einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Damit soll der Stadtbezirk Brackwede ab 2026 auf Anforderung bis zu vier Verkehrsdisplays pro Jahr zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erhalten.
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Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zur Einrichtung des GL an drei weiteren Standorten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung hat der Schulträgerzustimmung zur Ausweitung des Gemeinsamen Lernens an drei Grundschulen bei einer Enthaltung einstimmig zugestimmt. Damit kann das gemeinsame Unterrichten von Kindern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf zum Schuljahr 2025/2026 unter anderem an der Brocker Schule eingerichtet werden.
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Stadtteilzentren als lernende Räume – Möblierungs- und Begrünungselemente im Ortskern von Ummeln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, neue Möblierungselemente im Ortszentrum von Ummeln aufzustellen. Die Maßnahme soll die Aufenthaltsqualität im Ortskern verbessern und wird über das Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ finanziert.
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Änderungsantrag des FDP-Einzelvertreters zu "Stadtteilzentren als lernende Räume – Möblierungs- und Begrünungselemente im Ortskern von Ummeln"
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.Ein Änderungsantrag zur Gestaltung des Ortskerns von Ummeln wurde von der Bezirksvertretung Brackwede mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag sah vor, die geplante Sitzbank an der Ecke Buchenstraße und Lindenstraße zunächst zurückzustellen und das Vorhaben erst nach einer sechsmonatigen Testphase an anderen Standorten zu bewerten.
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Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Verkehrskonzept Quelle" der Bezirksvertretung Brackwede am 09.04.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Brackwede hat das Thema zum Verkehrskonzept für den Ortsteil Quelle bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Aus den bereitgestellten Unterlagen gehen keine weiteren inhaltlichen Details zu den konkreten Beschlussinhalten hervor.