In ihrer Sitzung im Januar 2025 hat die Bezirksvertretung Dornberg wichtige Weichen für den Stadtbezirk gestellt. Die Mitglieder beschlossen einstimmig eine Machbarkeitsstudie für eine verbesserte Radverbindung zwischen der Innenstadt und dem Campus. Zudem wurden Gebühren für Feste gesenkt, um Veranstalter zu entlasten, und die Aufnahmekapazitäten an den Grundschulen für das Schuljahr 2025/26 festgelegt.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 9. Januar 2025
-
Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Machbarkeitsstudie für eine Radverbindung zwischen der Bielefelder Innenstadt und dem Campus von Universität und Fachhochschule abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen. Die Untersuchung analysiert verschiedene Streckenvarianten und Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs auf dieser Route.
-
4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat eine Senkung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in den äußeren Stadtbezirken einstimmig beschlossen. Für die Jahre 2025 und 2026 werden die Gebühren in der Zone 4 auf 25 Prozent reduziert, um ehrenamtliche Organisatoren von Stadtteilfesten wirtschaftlich zu entlasten.
-
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Aufnahmekapazitäten der städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2025/26 einstimmig beschlossen. Auf Grundlage der bisherigen Anmeldezahlen von Schulanfängern dürfen stadtweit maximal 168 Eingangsklassen gebildet werden.
-
Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat neue Regelungen zum Auslagenersatz für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker einstimmig beschlossen. Der Beschluss regelt unter anderem Eigenanteile für Dauerparkkarten an der Tiefgarage des Neuen Rathauses, Zuschüsse zu ÖPNV-Tickets sowie Beihilfen für digitale Arbeitsgeräte.