Gefragt
Die CDU-Fraktion fragt nach den Zuständigkeiten und Gründen für Verzögerungen bei der Beseitigung von Schrotträdern im öffentlichen Raum. Zudem möchte sie wissen, ob die Verwaltung ein Konzept zur vorherigen Markierung herrenloser Fahrräder nach dem Vorbild der Stadt Leipzig plant.
Antwort der Verwaltung
Die Beseitigung von Abfall auf städtischen Flächen obliegt dem Umweltbetrieb, wobei das Ordnungsamt zuvor prüft, ob die gemeldeten Räder rechtlich überhaupt als Abfall gelten. Ein entsprechendes Verfahren mit Banderolen-Markierungen und anschließender Sicherstellung existiert in Bielefeld bereits seit 2011, konnte zuletzt jedoch wegen Sanierungsarbeiten und der Corona-Pandemie nur eingeschränkt umgesetzt werden. Die regelmäßigen Aktionen sollen ab 2021 wieder wie gewohnt aufgenommen werden.
- Von 2011 bis 2017 wurden 375 abgestellte Fahrräder mit einer Banderole markiert.
- 321 dieser markierten Räder wurden bei Nachkontrollen abtransportiert.
- 59 der abtransportierten Fahrräder wurden als Abfall eingestuft.
- In den Jahren 2018 und 2019 wurden zusammen 53 Schrotträder entfernt.
- Im Baustellenbereich am Jahnplatz wurden in zwei Aktionen 14 Räder entfernt.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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