In ihrer Januarsitzung hat die Bezirksvertretung Senne Maßnahmen für Nahverkehr, Umwelt und Sport auf den Weg gebracht. Künftig können Bürgerinnen und Bürger an der Stadtbahn-Endstation Senne ihre Elektrofahrräder in abschließbaren Boxen abstellen und laden, während auf der Windelsbleicher Straße das Fahrtempo kontrolliert werden soll. Zudem beschloss das Gremium die Umrüstung der Flutlichtanlage am Kunstrasenplatz Waldbad auf LED-Technik.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 9. Januar 2025
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Zusammenarbeit Grünunterhaltung und BieNe im Stadtbezirk Senne
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion vom 18.12.2024
Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, dass die Grünunterhaltung vor Neubepflanzungen im Stadtbezirk künftig Empfehlungen des Projekts BieNe einholen soll. Ziel der Maßnahme ist es, Neuanpflanzungen insektenfreundlich und nach Möglichkeit im Sinne des Konzepts „Essbare Stadt“ auszurichten.
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Umrüstung der Flutlichtanlage am Waldbad auf LED-Technologie
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion vom 18.12.2024
Die Bezirksvertretung Senne hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Flutlichtanlage des Kunstrasenplatzes am Waldbad auf LED-Technik umzurüsten. Durch den Austausch der alten Quecksilberdampflampen sollen Energie gespart, Wartungskosten reduziert und der Insektenschutz gestärkt werden.
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Trinkwasserbrunnen in Bielefeld Senne
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 29.12.2024
Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, die Stadtverwaltung mit einem Bericht zum Trinkwasserschutz im Stadtbezirk zu beauftragen. Die Ergebnisse sollen in der kommenden Sitzung des Gremiums vorgestellt werden.
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Geschwindigkeitsmessungen entlang der Windelsbleicher Straße im Bereich zwischen dem Bezirksamt Senne und dem Haltepunkt Bielefeld Senne
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 29.12.2024
Die Bezirksvertretung Senne hat abweichend vom Ursprungsantrag einstimmig Geschwindigkeitsmessungen auf der Windelsbleicher Straße beschlossen. Überprüft werden soll das Tempo zu verschiedenen Tages- und Nachtzeiten zwischen dem Bezirksamt und dem Haltepunkt Senne.
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Anpassung Busnetz Brackwede
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Senne hat sich einstimmig, jedoch abweichend von der Ursprungsvorlage, für ein überarbeitetes Busnetzkonzept in Brackwede ausgesprochen. Das neue Netz soll nach dem Abschluss der Großbaustelle auf der Hauptstraße in Kraft treten.
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4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig empfohlen, die Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in den äußeren Stadtbezirken für die Jahre 2025 und 2026 auf 25 Prozent zu senken. Die Maßnahme soll ehrenamtliche Organisatoren von Stadtteilfesten finanziell entlasten.
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Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Senne hat die Festlegung der Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2025/26 einstimmig beschlossen. Auf Basis der vorliegenden Anmeldezahlen sollen stadtweit maximal 168 Eingangsklassen eingerichtet werden.
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Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Senne hat mit großer Mehrheit eine Empfehlung für die Anpassung des Auslagenersatzes für Gremienmitglieder beschlossen. Die Regelung umfasst unter anderem Zuschüsse zum ÖPNV-Ticket, Eigenanteile für Parkkarten im Neuen Rathaus und Vorgaben für digitale Endgeräte.
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Abschließbare Fahrradboxen mit einer Ladevorrichtung für E-Bikes an der Endstation Senne der Stadtbahn
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Senne hat die Einrichtung von abschließbaren Fahrradboxen mit Ladevorrichtungen für E-Bikes an der Stadtbahn-Endstation Senne einstimmig beschlossen. Damit sollen Bürgerinnen und Bürger ihre Elektrofahrräder an der Haltestelle künftig sicher abstellen und aufladen können.