Frisch Auf! Bielefeld

Sitzungen im Stadtbezirk Senne

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. Bezirksvertretung Senne TOP 4.1 Anfragen

    Aktueller Kostenplan für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 und Kosten der weiteren Planung der Verlängerung der Linie 1 (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 05.10.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Senne erkundigt sich nach den aktuellen Gesamtkosten, künftigen Planungskosten und Grunderwerbskosten für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt. Hintergrund ist die angespannte Haushaltssituation der Stadt Bielefeld und der Wunsch nach finanzieller Transparenz.
    Antwort der Verwaltung
    Die Stadtverwaltung und moBiel teilen mit, dass die geschätzten Baukosten inklusive Baunebenkosten im dreistelligen Millionenbereich liegen und voraussichtlich zu 90 Prozent von Bund und Land gefördert werden. Eine detaillierte Kostenberechnung wird derzeit im Rahmen der Entwurfsplanung erarbeitet und anschließend der Politik vorgelegt. Die externen Planungskosten bis 2027 bewegen sich im siebenstelligen Bereich, werden aber ebenfalls zu bis zu 90 Prozent gefördert. Grundstücke sollen erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens erworben werden.
    Zahlen
    • Die Baukosten inklusive Baunebenkosten liegen nach dem Stand der Vorplanung im dreistelligen Millionenbereich.
    • Die Baukosten inklusive Baunebenkosten werden voraussichtlich zu 90 Prozent durch Bundes- und Landesmittel gefördert.
    • Die externen Planungskosten bis 2027 liegen im siebenstelligen Bereich.
    • Die Planungskosten werden bis zu 90 Prozent durch den Nahverkehr Westfalen-Lippe gefördert.

    #Stadtbahn #Linie 1 #Sennestadt #Planungskosten #Nahverkehr

    Ausgewertet: Anfrage Linie 1 · 20261014 Antwort DSN 2125 Anfrage FDP Kosten Linie 1

  2. Bezirksvertretung Senne TOP 4.2 Anfragen

    Erneuerung der Straßenlaterne Einmündung Nelkenweg/Friedrichsdorfer Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.10.2026)

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die SPD-Fraktion fragt, wann die bei einem Unfall beschädigte und danach abgesägte Straßenlaterne an der Einmündung Nelkenweg und Friedrichsdorfer Straße erneuert wird. Sie begründet dies mit der Bedeutung der Laterne für die Ausleuchtung des Einmündungsbereichs sowie des dortigen Radwegs.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Straßenbeleuchtung #Straßenlaterne #Radweg #Verkehrssicherheit

    Ausgewertet: Anfrage Laterne Nelkenweg Friedrichsdorfer Straße

  3. Bezirksvertretung Senne TOP 4.3 Anfragen

    Unterschriften Mitarbeiter der Verwaltung auf Antworten aus der Einwohnerfragestunde (Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.10.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die SPD-Fraktion fragt, warum schriftliche Antworten der Verwaltung auf Fragen aus der Einwohnerfragestunde nicht persönlich mit den Namen der zuständigen Beschäftigten unterschrieben werden. Sie begründet dies damit, dass Bürgerinnen und Bürgern so die Möglichkeit fehle, für Nachfragen direkt Kontakt aufzunehmen.
    Antwort der Verwaltung
    Die Stadtverwaltung erklärt, dass sie als Behörde auftritt und Auskünfte als einheitliche Auffassung der Verwaltung und nicht in persönlicher Eigenschaft einzelner Beschäftigter erteilt werden. An der Beantwortung sind meist mehrere Bereiche und Mitarbeitende beteiligt, sodass das abgestimmte Gesamtergebnis maßgeblich ist. Die rechtliche und fachliche Verantwortung trägt die Behörde als Ganzes, weshalb eine persönliche Unterzeichnung weder erforderlich noch vorgesehen ist.

    #Einwohnerfragestunde #Bürgerkontakt #Verwaltungshandeln #Unterschriften

    Ausgewertet: Anfrage Unterschrift Antworten · Stellungnahme Anfrage 'Unterschriften Mitarbeiter der Verwaltung'

  4. Bezirksvertretung Senne TOP 4.4 Anfragen

    E-Scooterproblematik in Breipohls Hof (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.10.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Lösungsmöglichkeiten für Probleme durch E-Scooter im Wohngebiet Breipohls Hof. Sie fragt nach baulichen Maßnahmen wie Barken oder Umlaufsperren zur Entschleunigung sowie nach den rechtlichen Voraussetzungen für ein mögliches Fahrverbot.
    Antwort der Verwaltung
    Das Amt für Verkehr teilt mit, dass für das Wohngebiet Breipohls Hof bislang keine konkrete Problemlage oder besondere Gefahrenlage bekannt ist. Bauliche Maßnahmen wie Umlaufsperren sind nicht vorgesehen, da sie laut Landeserlass selbst ein erhebliches Sicherheits- und Unfallrisiko für den Rad- und Rollerverkehr darstellen können. Auch für ein streckenbezogenes Verbot von Elektrokleinstfahrzeugen fehlt derzeit die rechtliche Grundlage, da keine über das allgemeine Verkehrsrisiko hinausgehende Gefahrenlage vorliegt.

    #E-Scooter #Verkehrssicherheit #Umlaufsperren #Wohngebiet

    Ausgewertet: Anfrage Es-Sooterproblem Breipohls Hof · Antwort auf Anfrage Drs-Nr. 2134 2025 2030

  5. Bezirksvertretung Senne TOP 5.1 Anträge

    Entfernung der Sitzbank in der Straße „Am Erdbeerfeld“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.2026)

  6. Bezirksvertretung Senne TOP 5.2 Anträge

    Radthemenroute „Pillepoppen“ Verbesserungen und Ertüchtigung (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 04.10.2026)

  7. Bezirksvertretung Senne TOP 5.3 Anträge

    Berichterstattung durch die Flughafen GmbH (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.10.2026)

  8. Bezirksvertretung Senne TOP 5.4 Anträge

    Tempo 30 zum Schutz auf der Windelsbleicher und Friedrichsdorfer Straße (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.10.2026)

  9. Bezirksvertretung Senne TOP 7 Beschlussvorlage

    Bebauungsplan Nr. 71.1 „Wohnen nördlich der Gustavstraße und westlich der Vormbrockstraße / Senne“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss

  10. Bezirksvertretung Senne TOP 8 Beschlussvorlage

    Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben

  11. Bezirksvertretung Senne TOP 9 Informationsvorlage

    Abbruch des Gebäudes Friedhofstr. 46, 3359 Bielefeld

  12. Bezirksvertretung Senne TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 18.06.2026

    bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

  13. Bezirksvertretung Senne TOP 5 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben.

    Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Zusätzliche Straßenbäume im Stadtbezirk Senne pflanzen"

    1. Lesung

  14. Bezirksvertretung Senne TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Digitalisierung des Sennefriedhofs (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026)

  15. Bezirksvertretung Senne TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Überwachung von E-Scootern (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026)

  16. Bezirksvertretung Senne TOP 7.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Vermüllung an Containerstandorten im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.08.2026)

  17. Bezirksvertretung Senne TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zukunft der Buslinie 389 und mögliche Überführung in den regulären ÖPNV (Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.08.2026)

  18. Bezirksvertretung Senne TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage

    Grabfeld für muslimische Bestattungen auf dem Sennefriedhof

    mit großer Mehrheit beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Da das bisherige Grabfeld für Menschen muslimischen Glaubens auf dem Sennefriedhof nahezu voll belegt ist, soll ein neues Grabfeld in den Abteilungen X und T eingerichtet werden. Die Bezirksvertretung Senne hat dieser Planung mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit soll sichergestellt werden, dass Musliminnen und Muslime in Bielefeld auch künftig nach ihren religiösen Vorgaben bestattet werden können.

    #Sennefriedhof #Muslimische Bestattung #Friedhofsplanung #Grabfelder

    Beschlüsse zu dieser Vorlage: 09.09.2026 Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (mit Mehrheit beschlossen) · 16.09.2026 Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (einstimmig beschlossen)

  19. Bezirksvertretung Senne TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 08/2026

  20. Bezirksvertretung Senne TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Kurz-, mittel- und langfristige Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis '90/Die Grünen, FDP vom 06.06.2026)