In ihrer Januar-Sitzung hat die Bezirksvertretung Sennestadt einstimmig die Überarbeitung des Konzepts für den Wochenmarkt beschlossen, um mehr Angebote und Treffpunkte zu schaffen. Zudem brachten die Mitglieder Reparaturen an einem Geh- und Radweg sowie Prüfungen von Fußgängerampeln auf den Weg, um Gefahrenstellen im Stadtbezirk zu entschärfen. Weitere Beschlüsse betrafen unter anderem Grundschulkapazitäten und gesenkte Gebühren für lokale Veranstaltungen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 16. Januar 2025
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Konzept Wochenmarkt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, dass das Konzept für den örtlichen Wochenmarkt überarbeitet werden soll. Ziel ist es, durch mehr Händler und Verzehrangebote wieder einen attraktiven Treffpunkt und bessere Einkaufsmöglichkeiten im Stadtteil zu schaffen.
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Reparatur Verbindungsweg Kreuzung Am Stadion/Frankenweg und dem Senner Hellweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Sennestadt beschloss einstimmig, den Pflasterbelag auf dem kombinierten Fuß- und Radweg zwischen Am Stadion/Frankenweg und dem Senner Hellweg reparieren zu lassen. Durch aufgewölbte Pflastersteine bestand dort eine akute Stolpergefahr für Fußgänger und Radfahrende.
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Prüfung Fußgängerampeln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt, die Ampelschaltungen für Fußgänger und den Autoverkehr an der Verler Straße/Wilhelmsdorfer Straße zu überprüfen. Ziel ist es, nach einem tödlichen Unfall an einer Nachbarampel Gefahrenstellen durch zu kurze Grünphasen im Stadtteil zu beseitigen.
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Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Mit Mehrheit wurde das neue Leitbild für eine zukunftsgerechte Bauleitplanung verabschiedet. Es dient künftig als Orientierungsmaßstab für städtebauliche Planungen und verbindet Vorgaben unter anderem zu Mobilität, Klimaanpassung und Flächensparen.
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Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig neue Regelungen zum Auslagenersatz für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Diese umfassen unter anderem Kostenbeteiligungen für Parkkarten im Neuen Rathaus, Zuschüsse zu Nahverkehrstickets sowie Pauschalen für die digitale Gremienarbeit.
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Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Sennestadt hat die Aufnahmekapazitäten der städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2025/26 einstimmig gebilligt. Festgelegt wurden stadtweit maximal 168 Eingangsklassen, um eine gleichmäßige Verteilung der Schulanfänger und eine verlässliche Lehrerversorgung zu sichern.
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Stadtteilzentren als lernende Räume – Stärkungskonzept mit drei Vertiefungsräumen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung fasste einen einstimmigen Beschluss abweichend von der Vorlage zum Konzept „Stadtteilzentren als lernende Räume“. Das Vorhaben soll Stadtteilzentren stärken, als lebendige Treffpunkte weiterentwickeln und lokale Akteure vernetzen.
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4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Einstimmig wurde eine Änderung der Sondernutzungssatzung beschlossen, nach der die Gebühren für Veranstaltungen in den Außenbezirken befristet gesenkt werden. In den Jahren 2025 und 2026 fallen für Feste in der Zone 4 nur 25 Prozent der regulären Gebühren an, was ehrenamtliche Veranstalter finanziell entlastet.
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Park + Ride Krackser Bahnhof 9110/2020-2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einen Antrag zum Ausbau einer Park-and-Ride-Anlage am Krackser Bahnhof einstimmig beschlossen. Laut der vorliegenden Stellungnahme der Verwaltung wird ein Ausbau dort wegen ungünstiger Verkehrsanbindung derzeit jedoch nicht weiterverfolgt; stattdessen ist an dem Standort künftig eine Mobilstation vorgesehen.