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Bezirksvertretung Mitte · 15. Oktober 2026 · TOP 15

46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Worum es geht

Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, Änderungen an der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zu empfehlen. Die Anpassungen betreffen konkrete Abschnitte am Elfriede-Eilers-Weg, in der Jöllheide und an der Wilhelmstraße. Für die jeweiligen Anliegerinnen und Anlieger ändern sich dadurch die Reinigungsklassen und damit verbundene Pflichten.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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