In ihrer Februar-Sitzung hat die Bezirksvertretung Mitte mehrere Beschlüsse für das Wohnumfeld und den Verkehr gefasst. Neben den Plänen für ein neues Quartier mit rund 70 Wohnungen an der Bleichstraße beschlossen die Mitglieder eine neue Tempo-30-Zone an der Pestalozzistraße. Zudem sollen Vorhaben wie ein Trinkwasserbrunnen auf dem Siegfriedplatz sowie die Prüfung der Ampelschaltung an der Alfred-Bozi-Straße den Alltag im Stadtbezirk verbessern.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 20. Februar 2025
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Anpassung der Ampelschaltung Alfred-Bozi-Straße/Ecke Stapenhorststraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2025
Die Bezirksvertretung Mitte hat einen Antrag zur Prüfung der Ampelschaltung im Bereich Alfred-Bozi-Straße, Stapenhorststraße und der Auffahrt zum Ostwestfalendamm mehrheitlich beschlossen. Ziel der Prüfung ist es, den regelmäßigen Rückstau insbesondere im Berufsverkehr zu verringern.
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Mobiles Grün an der Ecke Spindelstr./Oststraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2025
Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig, jedoch abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag, eine Entscheidung zu mobilem Grün an der Ecke Spindelstraße und Oststraße getroffen. Anstelle von fest gepflanzten Bäumen, die wegen unterirdischer Leitungen nicht möglich sind, sollte dort mobiles Grün als Ersatz dienen.
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Trinkwasserbrunnen auf dem Siegfriedplatz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2025
Auf dem Siegfriedplatz soll ein neuer Trinkwasserbrunnen entstehen. Die Bezirksvertretung Mitte beschloss einstimmig, die Verwaltung mit der Prüfung und zeitnahen Aufstellung eines geeigneten Brunnens bis zum Sommer 2025 zu beauftragen.
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Müllbehälter auf dem Jahnplatz (Niedernstraße)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2025
Die Bezirksvertretung Mitte hat mit Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Vorschlag beschlossen, die Müllbehälter-Situation am Jahnplatz in der Niedernstraße anzugehen. Ziel des Vorhabens war es, für die Behälter abseits der Radwege einen neuen Platz zu finden.
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Optimierung der Wegesituation hinter der Alm/ Wickenkamp
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2025
Die Wege hinter dem Fußballstadion auf der Schüco-Arena am Wickenkamp sollen untersucht und verbessert werden. Die Bezirksvertretung Mitte beschloss einstimmig, dass die Stadtverwaltung Möglichkeiten zur Befestigung und Optimierung der bei Regen oft schlammigen Zuwege prüfen soll.
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Fahrradbügel an der Straßenbahnendhaltestelle "Tor 6"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025
An der Endhaltestelle „Tor 6“ der Straßenbahn werden neue Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen. Die Bezirksvertretung Mitte beschloss einstimmig, dort zwei Fahrradbügel aufzustellen.
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Aufstellung des eingelagerten Basketballkorbes am Kesselbrink
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Eingabe vom 15.12.2024
Aufgrund einer Bürgereingabe befasste sich die Bezirksvertretung Mitte mit der Aufstellung eines eingelagerten Basketballkorbes auf dem Kesselbrink. Die Bezirksvertretung stimmte der Angelegenheit abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig zu.
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Erweiterung von Stellplätzen vor der Liegenschaft Mühlenstraße 49
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Eingabe vom 30.01.2025
Die Bezirksvertretung Mitte stimmte einer Bürgereingabe zur Erweiterung von Stellplätzen vor dem Gebäude Mühlenstraße 49 einstimmig zu. Nähere Details zur baulichen oder verkehrlichen Umsetzung gingen aus der Vorlage nicht hervor.
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Einrichtung der Tempo 30-Zone Nr. 374 „ Pestalozzistraße“ für das Gebiet zwischen nördlicher Melanchthonstraße, Jöllenbecker Straße, Pestalozzistraße, Wittekindstraße und Schloßhofstraße (Stadtbezirk Mitte)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Im Bereich zwischen Melanchthonstraße, Jöllenbecker Straße, Pestalozzistraße, Wittekindstraße und Schloßhofstraße wird eine Tempo-30-Zone eingerichtet. Das soll vor allem die Verkehrssicherheit für zu Fuß Gehende, Radfahrende sowie Kinder der Grundschule Gellershagen erhöhen.
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BI-UP - Open-Air-Ausstellung der Sparte Kunst der Musik- und Kunstschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Mitte hat für das Kunstprojekt „BI-UP!“ der Musik- und Kunstschule gestimmt. Vom 22. Mai bis zum 27. Juni 2025 sollen dafür öffentliche Orte wie der Jahnplatz, der Weg zur Sparrenburg und die Promenade mit Kunstaktionen und Parcours bespielt werden.
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Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Mitte hat die Tagesbetreuungsplanung für das Kindergartenjahr 2025/2026 beschlossen. Für Bielefeld bedeutet die Anpassung der gesetzlichen Pauschalen voraussichtlich ungeplante Mehrausgaben in Millionenhöhe, um den Betreuungsbedarf abzudecken.
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Bebauungsplan Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke am Stadtholz“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Für das Areal Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz wurde der Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst. Vorgesehen ist eine Mischung aus nicht störendem Gewerbe und rund 70 Wohnungen, von denen mindestens ein Drittel öffentlich gefördert werden soll.