Umsetzungsstand Antrag 12.09.2024 - Mehr Barrierefreiheit in Mitte (Drs.-Nr.8586/ 2020-2025)

Gefragt

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand eines Beschlusses vom September 2024 zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Stadtbezirk Mitte. Sie fragt nach durchgeführten Ortsbesichtigungen, dem Zeitplan für konkrete Beschlussvorschläge sowie bereits beseitigten Gefahrenstellen.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung berichtet, dass im Vorjahr bereits Ortsbegehungen mit dem Bauamt stattfanden, unter anderem am Nelson-Mandela-Platz, und eine nächste Begehung für den 4. März 2026 geplant ist. Der Beirat für Behindertenfragen stimmt am 25. Februar 2026 über eine Beschlussempfehlung mit priorisierten Maßnahmen ab, die anschließend der Bezirksvertretung vorgelegt wird. Erste Maßnahmen sollen am Nelson-Mandela-Platz erfolgen, zudem habe sich die Situation bezüglich durch Mülltonnen versperrter Gehwege gebessert.

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Ausgewertet: Anfrage SPD Umsetzungsstand Antrag Barrierefreiheit Sitzung BV Mitte 19. Februar 2026 · Antwort BV Mitte Barrieren