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Anfragen im Stadtbezirk Mitte

Worüber die Fraktionen fragen

Die häufigsten Themen der 39 Anfragen der Wahlperiode 2025–2030, je Fraktion.

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Alle Anfragen der Wahlperiode 2025–2030

39 Anfragen

  1. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6

    • FDP

    Leerstand und Perspektiven der Stresemannstraße (Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter der FDP] vom 08.10.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Der FDP-Vertreter in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach den Perspektiven und dem Umgang mit Leerständen in der Stresemannstraße, insbesondere bei den früheren Flächen von Görtz und der Commerzbank bzw. Dresdner Bank. Er fragt nach laufenden Nachnutzungsgesprächen sowie nach den planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Wohnen, Gewerbe und Vergnügungsstätten.
    Antwort der Verwaltung
    Die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft WEGE führt über das Citymanagement regelmäßige Gespräche mit den Immobilieneigentümern und vermittelt Interessenten für eine Nachnutzung. Planungsrechtlich ist Wohnen auf der Südseite der Stresemannstraße oberhalb des Erdgeschosses möglich, auf der Nordseite hingegen erst ab dem vierten Vollgeschoss, während es im Bereich des Einkaufszentrums Loom komplett ausgeschlossen ist. Gastronomie und Dienstleistungen sind allgemein zulässig, Vergnügungsstätten wie Spielhallen oder Wettbüros sind hingegen im gesamten Bereich untersagt.
    Zahlen
    • Für das Einkaufszentrum Loom sind maximal 26.000 m² Verkaufsfläche zulässig.
    • Auf der nördlichen Stresemannstraße sind Wohnungen erst ab dem vierten Vollgeschoss erlaubt.

    #Stresemannstraße #Leerstand #Citymanagement #Bebauungsplan #Einzelhandel

    Ausgewertet: Anfrage-FDP Stresemannstrasse · 20261009 Stellungnahme ö Stresemannstraße

  2. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.10

    • Linke

    Verkehrsregelung Bückardtschule & Helmholtzgymnasium (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Die Linke fragt, wie die Stadtverwaltung die Verkehrssituation an den Kreuzungen Heeper Straße, Mühlenstraße und Webereistraße entschärfen will. Dort führe das Halten von Elterntaxis für die Bückardtschule und das Helmholtzgymnasium zu Rückstaus und gefährde Schüler zu Fuß oder auf dem Rad.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung teilt mit, dass bei Prüfungen keine erhöhte Gefahrensituation festgestellt werden konnte, jedoch bereits Haltverbote und ein Sperrpfosten angeordnet wurden, um Behinderungen und Halten am Schulhof zu unterbinden. Zudem dämpfen Aufpflasterungen in der Webereistraße die Geschwindigkeit, während ein Fußgängerüberweg direkt vor dem Schulausgang rechtlich unzulässig ist. Eltern müssen reguläre Parkplätze nutzen, und Schulen sowie die Polizei appellieren weiterhin daran, Kinder möglichst nicht mit dem Auto zu bringen.

    #Schulwegsicherheit #Elterntaxis #Verkehrsberuhigung #Haltverbot

    Ausgewertet: 2026 09 01 - die linke -anfrage verkehrsregelung bückardtschule · 20260907 Antwort auf Anfrage Helmholtz

  3. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.9.1

    • Linke

    Ausstehende Beantwortung der Anfrage 0270-2025/26 (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026)

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Status einer früheren Anfrage bezüglich nachträglicher baulicher Veränderungen am Gebäude Adenauerplatz 1. Sie möchte wissen, wann mit einer Beantwortung dieser Anfrage durch die Verwaltung zu rechnen ist.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Adenauerplatz #Bauliche Veränderungen #Anfragebeantwortung

    Ausgewertet: 2026 09 01 - die linke - anfrage zur anfrage adenauerplatz 1 - 270-2025 26

  4. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.8

    • CDU

    Aufstellen von Fahrradbügeln in der Hermannstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich, warum für das Aufstellen von Fahrradbügeln auf einem Parkplatz in der Hermannstraße keine politischen Gremien einbezogen wurden. Zudem fragt sie nach dem konkreten Anlass für die Maßnahme sowie nach weiteren betroffenen Parkflächen im Stadtbezirk.
    Antwort der Verwaltung
    Das Amt für Verkehr teilt mit, dass der Wegfall eines einzelnen Stellplatzes zugunsten von drei Fahrradbügeln eine untergeordnete Maßnahme und damit ein Geschäft der laufenden Verwaltung sei, das keinen politischen Beschluss erfordere. Anlass in der Hermannstraße war ein Hinweis aus der Bürgerschaft über Fahrräder an einem Zaun, die den Fußweg behinderten. Eine vergleichbare Maßnahme ist zeitnah in der Bleichstraße geplant, um dort die Sicht auf einen Fußgängerüberweg an einem Schulweg zu verbessern.
    Zahlen
    • In der Hermannstraße wurden 3 Fahrradbügel auf der Fläche von 1 Pkw-Stellplatz errichtet.
    • In der Bleichstraße ist die Errichtung von Fahrradbügeln geplant, wodurch ebenfalls 1 Kfz-Stellplatz entfällt.

    #Fahrradbügel #Parkplatzabbau #Radverkehr #Verkehrssicherheit

    Ausgewertet: Anfrage Fahrradbügel Hermannstraße · 2026-09-08 ANTWORT Anfrage BV Mitte DSN1873 Hermannstraße

  5. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.7

    • Grüne

    Aktueller Stand INSEK Nördliche Innenstadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem aktuellen Stand des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (INSEK) Nördliche Innenstadt. Sie möchte wissen, ob im Rahmen des Konzepts eine städtebauliche Neuordnung geplant ist, insbesondere im Bereich Siegfriedstraße und Jöllenbecker Straße.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung teilt mit, dass ein INSEK selbst keine städtebauliche Neuordnung vorsieht, sondern Entwicklungsziele und Maßnahmen formuliert. Der Bereich Siegfriedstraße/Jöllenbecker Straße liegt weder im Gebiet des bisherigen INSEK Nördlicher Innenstadtrand noch im neu erarbeiteten INSEK Innenstadt, weshalb dort keine INSEK-Maßnahmen vorgesehen sind. Der städtebauliche Optimierungsbedarf ist der Verwaltung jedoch bekannt und soll bei privaten Bauvorhaben berücksichtigt werden.
    Zahlen
    • Das INSEK Nördlicher Innenstadtrand wird 2027 abgeschlossen sein.

    #Stadtentwicklung #INSEK #Nördliche Innenstadt #Städtebau

    Ausgewertet: Anfrage Sachstand INSEK · 20260907 Stellungnahme ö INSEK2 NI · 20260907 Stellungnahme ö INSEK2 NI

  6. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6

    • Grüne

    Abbau des Basketballkorbs in den Sommerferien / Gertrud- Bäumer Realschule (Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Gründen für die Demontage des Basketballkorbs auf dem Schulhof der Gertrud-Bäumer-Realschule während der Sommerferien. Sie kritisiert die Maßnahme vor dem Hintergrund fehlender Freizeitmöglichkeiten für ältere Kinder und Jugendliche.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung erklärt, dass die zwei Basketballkörbe jeweils vor den Ferien abgebaut und danach wieder montiert werden. Grund dafür sind wiederholte Lärmbeschwerden von Anwohnenden über eine Nutzung außerhalb der erlaubten Zeiten, verbunden mit der Androhung juristischer Schritte. Mit dem vorübergehenden Abbau soll ein Rechtsstreit vermieden und kostspieligeren Lärmschutzmaßnahmen vorgebeugt werden.
    Zahlen
    • Es werden jeweils vor den Ferien 2 Basketballkörbe auf dem Schulgelände demontiert.

    #Basketballkorb #Schulhof #Lärmschutz #Freizeitangebote

    Ausgewertet: Anfrage Basketballkorb Gertrud-Bäumer-Schule · BV Mitte Beantwortung Anfrage Basketballkorb GBS

  7. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5

    • Einzel
    • FDP

    Kosten der Pömpel-Aktion an der Lina-Oetker-Straße (Anfrage des Einzelvertreters der FDP [Hr. Kasper] vom 11.08.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Der FDP-Vertreter in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach den Gesamtkosten für die Aufstellung und den Rückbau von Holzpollern an der Lina-Oetker-Straße. Hintergrund ist, dass die Poller nach einer Überprüfung wegen der Nichteinhaltung der erforderlichen Mindestgehwegbreite wieder abgebaut werden müssen.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung teilt mit, dass sich die Gesamtkosten der Maßnahme auf 1.442,61 Euro belaufen. Dieser Betrag setzt sich aus den Kosten für den Aufbau und den Rückbau zusammen und beinhaltet den Personal-, Fahrzeug- und Geräteeinsatz. Die demontierten Holzpoller werden wiederverwendet, während geringfügige Materialkosten wie für verwendeten Sand nicht separat aufgeführt wurden.
    Zahlen
    • Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1.442,61 Euro.
    • Auf den Aufbau der Holzpoller entfallen 798,36 Euro.
    • Für den Rückbau der Poller fallen 644,25 Euro an.

    #Holzpoller #Gehwegbreite #Lina-Oetker-Straße #Rückbau

    Ausgewertet: Anfrage FDP Kosten Pfosten · 2026-08-11 BV Mitte Antwort zur DSN 1810 Anfrage der FDP-Fraktion

  8. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.14

    • SPD

    Müllsituation Heeper Fichten (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Müllsituation in der Parkanlage Heeper Fichten, da diese insbesondere an warmen Tagen stark vermüllt sei. Sie fragt nach der Einschätzung der Verwaltung, ob sich die Zunahme belegen lasse und welche Maßnahmen, etwa durch den Ordnungsdienst, ergriffen werden können.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung bestätigt punktuell massive Müllansammlungen, sieht die Ursache jedoch nicht im Mangel an Kapazitäten, sondern im achtlos auf den Wiesen zurückgelassenen Müll, der von Wildtieren und Wind verteilt werde. Regulär wird der Park viermal wöchentlich gereinigt, vor Schönwetterphasen zusätzlich geleert und bei extremen Lagen händisch nachgereinigt, während regelmäßige Sonntagsreinigungen personell nicht machbar seien. Zudem bestreift das Ordnungsamt das Areal verstärkt, ahndet Verstöße und setzt begleitend auf Aufklärungskampagnen wie „Chillen ohne Müllen“.
    Zahlen
    • Die zusätzlich aufgestellten Müllgroßbehälter fassen jeweils 1.100 Liter.
    • Die Fläche wird regulär viermal wöchentlich (montags, mittwochs, freitags und samstags) gereinigt.

    #Heeper Fichten #Müllentsorgung #Parkanlagen #Stadtreinigung #Ordnungsdienst

    Ausgewertet: Anfrage SPD Muellsituation Heeper Fichten · 2026-06-18 BV Mitte Antwort Anfrage zur Müllsituation Heeper Fichten

  9. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.13

    • SPD

    Müllsituation Leineweber 2026 (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026)

  10. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.12

    • Grüne

    Parken im Halteverbot in der Arndtstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen das regelmäßige Parken im Halteverbot in der Arndtstraße. Hintergrund sind wiederkehrende Behinderungen des Busverkehrs an zwei Abschnitten der Straße.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung erklärt, dass an der Arndtstraße 19 lediglich ein eingeschränktes Halteverbot gilt und dort bisher keine negativen Auswirkungen auf den Busverkehr festgestellt wurden, während an der Einmündung zur Turmstraße die Verkehrsüberwachung im Rahmen personeller Kapazitäten kontrolliert. Einen größeren Einfluss auf den Busverkehr habe vielmehr das legale Parken zwischen Große-Kurfürsten-Straße und Weststraße, das bei Begegnungsverkehr zu Rückstaus führt. Eine Ausweitung der Halteverbote wird vorerst jedoch nicht einzeln angeordnet, um den Parkdruck nicht zu erhöhen und dem anstehenden Verkehrskonzept für den Bielefelder Westen nicht vorzugreifen.
    Zahlen
    • Bis zu drei Minuten ist das Halten im eingeschränkten Halteverbot an der Arndtstraße 19 erlaubt.
    • Rund 20 Parkplätze würden bei einer vollständigen Ausdehnung der Halteverbote zwischen Große-Kurfürsten-Straße und Weststraße entfallen.
    • Zwei Buslinien (Linien 25 und 26) sind von den verkehrlichen Rückstauungen im betroffenen Abschnitt betroffen.

    #Halteverbot #Busverkehr #Verkehrsüberwachung #Parkdruck

    Ausgewertet: Anfrage Parken im Halteverbot in der Arndtstraße · 20261009 AW Anfrage Grüne HV Arndtstraße

  11. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.11

    • Grüne

    Entfernung von (Straßen-) Bäumen in Bielefeld Mitte (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich mit Verweis auf den Verlust von Hitzeschutz durch Baumfällungen danach, wie viele Straßenbäume seit 2020 im Stadtbezirk Mitte entfernt wurden. Zudem fragt sie nach der Anzahl der erfolgten Ersatzpflanzungen und deren Verteilung im Straßenraum sowie in Grünzügen.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Straßenbäume #Baumfällungen #Ersatzpflanzungen #Hitzeschutz

    Ausgewertet: Anfrage Bäume in Mitte

  12. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.10

    • Grüne

    Ausbau von Fahrradbügeln an Schulen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)

  13. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.11

    • Grüne

    Sachstand Absenkung der Bordsteine an der Kreuzung Siegfriedstraße / Meindersstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2026)

  14. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.10

    • Grüne

    Sachstand Barrierefreiheit am Ostbahnhof (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2026)

  15. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.9

    • Grüne

    Mögliche Nutzung der Brachfläche an der Bielsteinstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2026)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Ergebnissen einer Machbarkeitsstudie zur Diesterwegschule und der künftigen Nutzung der Brachfläche an der Bielsteinstraße. Zudem fragt sie, ob bereits Gespräche mit der Schule sowie dem Kita-Träger geführt wurden.
    Antwort der Verwaltung
    Laut Verwaltung ergab die Machbarkeitsstudie, dass eine Erweiterung der Diesterwegschule an diesem Standort nicht möglich ist, weshalb die Kapazitätserweiterung an die Bückardtschule verlagert wird. Dennoch soll das Areal an der Bielsteinstraße für künftige Bedarfe der Schule gesichert bleiben. Für die Zwischenzeit planen Schule und Kita-Träger einen gemeinsamen Garten mit Hochbeeten, sobald eine alternative Finanzierung für die notwendige Einzäunung gefunden wurde, da die Stadt die Kosten wegen einer Haushaltssperre derzeit nicht tragen kann.
    Zahlen
    • Die Kosten für die erforderliche Einzäunung der Fläche belaufen sich auf rund 12.000 Euro.

    #Brachfläche #Diesterwegschule #Schulgarten #Flächennutzung

    Ausgewertet: Anfrage Brachfläche Diesterwegschule 04-26 · Antwort auf die Anfrage Brachfläche Diesterwegschule

  16. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.8

    • Linke

    Fahrradständer in der Innenstadt (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2026)

  17. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7

    • Linke

    Abbiegeregelung an der Kreuzung Feilenstraße / Bahnhofstraße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2026)

  18. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4

    • Linke

    Verkehrskonzept Bielefelder Westen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.03.2026)

  19. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3

    • FDP

    Sachstand Mobilitätsstationen (Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter FDP] vom 10.03.2026)

  20. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2

    • Einzel

    Kiosk am Kesselbrink (Anfrage von Herrn Peter [parteilos] vom 06.03.2026)

Die Fraktion lesen wir aus dem Titel der Anfrage, des Tagesordnungspunkts oder dem Namen des Dokuments ab. Die Zusammenfassungen schreibt eine KI aus den Dokumenten im Ratsinformationssystem; maßgeblich sind die verlinkten Originale.