Sachstand zur Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

Gefragt

Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen Sachstand zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Mitte, mit dem die Prüfung einer dreistündigen Parkscheibenregelung am Parkplatz „Schöne Aussicht“ an der Schubertstraße gefordert wurde.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung teilt mit, dass eine Parkscheibenregelung grundsätzlich möglich ist, aus straßenverkehrsbehördlicher Sicht jedoch kein zwingendes Erfordernis besteht. Derzeit wird die Nutzung durch Berufstätige höher gewichtet als Freizeitinteressen, für die Ausweichmöglichkeiten wie der Parkplatz „Brands Busch“ zur Verfügung stehen. Da eine isolierte Regelung den Parkdruck in benachbarte Wohnstraßen verlagern würde, empfiehlt das Amt für Verkehr eine Umsetzung erst im Rahmen der geplanten neuen Parkregelungen für die Innenstadt.

Zahlen

• Geprüft wurde die Einführung einer Parkscheibenregelung mit einer Parkdauer von drei Stunden.

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Ausgewertet: Anfrage Sachstandsmitteilung Parkscheibenregelung (002) · 2025-06-26 BV Mitte Beschlusscontrolling DS 10510 Parkscheidenregelung (002)